Pegida-Gründer Lutz Bachmann: Anklage wegen Volksverhetzung erhoben

Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann spricht am 26.04.2015 auf dem Münsterplatz in Villingen-Schwenningen (Baden-Württemberg) zu seinen Anhängern. Foto: dpa

Die Dresdner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen Lutz Bachmann, den Gründer des fremden- und islamfeindlichen Pegida-Bündnisses erhoben.

 

Dresden - Grundlage sind die im Januar aufgetauchten Facebook-Posts, in denen Bachmann im September 2014 Ausländer als "Viehzeug", "Gelumpe" und "Dreckspack" bezeichnet hatte.

Wie die Anklagebehörde am Freitag mitteilte, soll Bachmann dabei in Kauf genommen haben, den öffentlichen Frieden zu stören. Er soll die Menschenwürde der Flüchtlinge angegriffen, sie beschimpft und böswillig verächtlich gemacht und dadurch zum Hass aufstachelt haben.

Die Staatsanwaltschaft hatte die Ermittlungen im Januar aufgenommen, nun folgt also die Anklage wegen Volksverhetzung.

 

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