Neue Eskalationen drohen PKK widerruft Angriffsverzicht nach Türkei-Wahl

Eine Hauswand voller Schusslöcher nach einem Gefecht zwischen türkischen Soldaten und PKK-Anhängern. Foto: düa

Die türkische Armee geht unerbittlich gegen die PKK vor. Nun kündigt die PKK einen Angriffsverzicht auf und bereitet damit den Boden für eine weitere Eskalation der Gewalt. Nur einer mahnt zu Friedensgesprächen.

 

Istanbul - Nach dem Wahlsieg der islamisch-konservativen AKP in der Türkei hat die verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK die Angriffe auf den Staat wieder aufgenommen. Wegen andauernder Militäreinsätze gegen die PKK und der "Kriegspolitik" der AKP ende der Angriffsverzicht, hieß es am Donnerstag in einer über kurdische Nachrichtenagenturen verbreiteten Erklärung der PKK-Führung. Damit schwindet die Hoffnung auf eine friedliche Beilegung des Kurdenkonflikts.

Am Mittwoch hatte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan deutlich gemacht, dass die türkische Führung sich vorerst nicht für ein Wiederaufleben des Friedensprozesses einsetze. Es sei nicht die Zeit zum Reden, sondern für Resultate, sagte er. Zugleich kündigte Erdogan an, weiter unerbittlich gegen die PKK vorzugehen.

Der Co-Chef der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP dagegen schlug am Donnerstag in Diyarbakir nach Angaben von DHA vor, eine Kommission im Parlament solle sich um eine Wiederaufnahme von Friedensgesprächen bemühen.

Die PKK hatte am 10. Oktober mitgeteilt, Aktionen gegen den Staat bis zur Neuwahl am 1. November auszusetzen. Die türkische Armee setzte ihre Angriffe auf PKK-Stellungen jedoch fort. Die PKK teilte nun mit, sie habe zunächst an dem Angriffsverzicht festgehalten. Das sei wegen der Haltung der AKP-Regierung jedoch nicht mehr möglich.

Die türkische Armee führt seit Montag eine großangelegte Operation gegen die PKK im Südosten der Türkei durch. Bei Luftangriffen wurden seitdem nach Armeeangaben 31 PKK-Kämpfer getötet. Im Bezirk Silvan in der Provinz Diyarbakir lieferten sich PKK und Sicherheitskräfte zwei Tage lang Gefechte. Dabei starben nach Angaben der Nachrichtenagentur DHA mindestens drei Zivilisten, sowie ein PKK-Kämpfer und ein Polizist.

Ein rund zwei Jahre anhaltender Waffenstillstand zwischen PKK und Regierung war Ende Juli gescheitert. Seitdem eskaliert der Konflikt wieder. Zuvor hatten sich die islamisch-konservative AKP-Regierung und die PKK um einen Friedensprozess bemüht, der vom heutigen Staatspräsidenten Erdogan initiiert wurde.

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