Nahost Ban drängt auf direkte Nahost-Gespräche

UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon hat Palästinenser und Israelis zu einer Fortsetzung ihrer Gespräche aufgerufen.

 

Ramallah - Ein palästinensischer Staat sei "lange überfällig", sagte Ban am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas.

Die Zwei-Staaten-Lösung könne nur durch Verhandlungen erreicht werden, sagte Ban. Beide Seiten sollten an direkten Gesprächen teilnehmen und Provokationen unterlassen, die den Dialog gefährden könnten.

Im Nahost-Friedensprozess sind weiter keine Fortschritte in Sicht: Die Vorgespräche für Verhandlungen zwischen beiden Parteien waren in der vergangenen Woche gescheitert. Wie es nun weiter geht, ist offen.

Abbas machte nach Angaben der palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa am Mittwoch in einem Gespräch mit Außenminister Guido Westerwelle Israels Unnachgiebigkeit für das vorläufige Scheitern der Gespräche verantwortlich. Israel sei nicht bereit, einem neuen Siedlungsausbaustopp zuzustimmen und die Grenzen eines künftigen Palästinenserstaates anzuerkennen. Damit habe es "den Weg zu einer Wiederbelebung des Friedensprozesses blockiert".

Deutschland wertete am Mittwoch den diplomatischen Status der Palästinenser auf. Westerwelle gab bei seinem Besuch in Ramallah bekannt, dass die Generaldelegation in Berlin rückwirkend zum 1. Januar als diplomatische Mission geführt werde, was eine Stufe unter einer Botschaft ist. Die Bundesregierung stellt den Palästinensern zudem 16 Millionen Euro für die Flüchtlingshilfe und Abwasserprojekte zur Verfügung.

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