Mega-Demo in London Brexit-Proteste: Alle gegen May

Die Teilnehmer der Demonstration unter dem Motto "Put it to the People" ziehen einen Wagen des Düsseldorfer Rosenmontagszuges mit einer Figur, die der britischen Premierministerin ähnelt. Die Anti-Brexit-Aktivisten der Organisation "People's Vote" fordern eine erneute Volksabstimmung. Foto: Yui Mok/PA Wire/dpa

In London gehen eine Million Menschen auf die Straße, im Netz läuft eine Rekord-Petition und elf Minister wollen am Montag die Chefin stürzen.

 

London - Es dürfte die größte Demonstration in der britischen Geschichte gewesen sein: Über eine Million Teilnehmer kamen am Samstag zur Anti-Brexit-Kundgebung in London. Unter dem Motto "Put it to the People" (etwa: Lass das Volk entscheiden), marschierten Hunderttausende vom Hyde Park zum Parlament und forderten ein zweites Referendum über den Verbleib in der Europäischen Union.

Aus allen vier Ecken des Königreichs waren die Menschen in den frühen Morgenstunden mit Bussen angereist. Lee Hawley, ein Hochzeitsfotograf aus Cheltenham, kam als Einhorn verkleidet. "Ich bin die Verkörperung der Brexit-Fantasie", sagte der 37-Jährige. "Das mythische Wunderland Brexit existiert nicht. Die EU zu verlassen wird ein Desaster." Die Angst vor den Austrittskonsequenzen, die Wut über das Versagen der Politiker und bei vielen auch die Liebe zu Europa motivierten die Demonstranten.

"Bollocks to Brexit"

Mit Postern und Plakaten, mit Sprechchören und Gesängen machten die Leute ihrem Ärger Luft. "Bollocks to Brexit" war zu hören, (etwa: Scheiß auf Brexit), aber auch "Wo ist Jeremy Corbyn?". Gute Frage. Wo sonst, wenn nicht hier, am Ort des größten Massenprotestes hätte man den Chef der Labour-Partei vermuten sollen? Doch Corbyn war nicht da, er will sich nicht mit dem Ruf nach einem Referendum gemeinmachen. Stattdessen machte Labours Vize-Chef Tom Watson den Massen Mut. "Die Premierministerin sagt, sie würde für Großbritannien sprechen. Schauen Sie aus dem Fenster, Premierministerin! Hier sind die Leute. Theresa May: Sie sprechen nicht für uns. Es ist Zeit, dass wir mit einer Stimme sagen: Lass das Volk entscheiden."

Während in London die größte Protestaktion seit dem Marsch gegen den Irak-Krieg 2003 stattfand, formiert sich auch im Internet Protest. Die Petition "Widerruft Artikel 50" verlangt, dass die Regierung die Ankündigung des EU-Austritts wieder zurückziehen soll. Gestern wurde sie zur populärsten Petition aller Zeiten, als die Marke von fünf Millionen Unterzeichnern überschritten wurde. Jetzt muss das Parlament das Begehren für eine Debatte berücksichtigen und die Regierung eine Stellungnahme abgeben.

May hat einen Tunnelblick entwickelt

Es ist nicht davon auszugehen, dass Premierministerin Theresa May am Samstag aus dem Fenster geschaut hat oder sich die Petition zu Herzen nehmen wird. Sie hat einen Tunnelblick entwickelt, will nur ihren eigenen Kurs verfolgen und versucht weiterhin, Unterstützung für ihren Brexit-Deal zu bekommen, der bisher zwei Mal deutlich vom Unterhaus abgelehnt wurde. May hatte geplant, den Vertrag in dieser Woche ein drittes Mal zur Abstimmung zu stellen, deutete aber an, dies wegen fehlender Erfolgsaussichten verzögern zu wollen. Um zu gewinnen, müsste sie 75 Abgeordnete umstimmen, und danach sieht es nicht aus.

Vielmehr riecht es nach Revolte: Im eigenen Kabinett formiert sich Widerstand gegen die Regierungschefin. Mehrere Zeitungen berichteten gestern von einem drohenden Putsch. Die "Sunday Times" hatte mit elf Regierungsministern gesprochen, die bestätigten, dass sie den Abgang von May sehen wollen. "Das Ende ist nahe", wird einer von ihnen zitiert. "In zehn Tagen wird sie nicht mehr Premierministerin sein."

Mays Kabinettskollegen, so die "Sunday Times", wollen sie am Montag auffordern, einen Termin für ihren Abschied bekannt zu geben. Andernfalls solle es zu Massenrücktritten kommen.

"Jedermann fühlt sich verraten"

Auch die "Mail on Sunday" meldete, dass es laut einem Regierungsmitglied "völlige Einigkeit" im Kabinett gäbe, dass May gehen müsse. "Schauen Sie sich nur", wird ein Minister zitiert, "die Anzahl der Leute an, die für ihrem Deal stimmen würden, vorausgesetzt sie geht." Das Lager der Brexit-Hardliner könnte gewonnen werden, wenn garantiert wird, dass jemand anderes die Verhandlungen weiterführt. George Freeman, ein früherer Berater Mays, twitterte: "Jedermann fühlt sich verraten. Regierung ist festgefahren. Vertrauen in Demokratie kollabiert. Das kann so nicht weitergehen. Wir brauchen einen Premierminister, der die Hände ausstrecken und eine Koalition für Plan B bilden kann."

Genau darüber, nämlich über die Nachfolge, wird auch schon diskutiert. Mays aktueller Stellvertreter David Lidington soll laut "Sunday Times" Interims-Premier werden, bis die Konservative Partei einen neuen Chef bestimmt hat. Der 62-Jährige war unter Premierminister David Cameron sechs Jahre lang Europa-Minister, hatte im Referendum für den Verbleib gestimmt und strebt einen weichen Brexit an. Genau aus diesem Grund ist Lidington für die Hardliner ein rotes Tuch. "Die Öffentlichkeit", zitiert die "Mail on Sunday" ein hochrangiges Kabinettsmitglied, "wird uns niemals vergeben, wenn die Antwort auf eine historische Krise David Lidington ist."

Britische Medien sprechen von "Schicksalswoche"

Für die Brexit-Befürworter käme als Mays Nachfolger eher Umweltminister Michael Gove in Frage. Gove war im Referendum eine der Galionsfiguren des Austrittslagers und gilt als brillanter Parlamentarier. Er hat in den letzten Monaten hinter den Kulissen Anhänger um sich geschart, ohne es je in der Öffentlichkeit an Loyalität zu Theresa May fehlen zu lassen. Der 51-Jährige unterstützt den Deal, den Theresa May ausgehandelt hat. Er hat aber privat deutlich gemacht, dass ein Brexiteer-Premier – also er selbst – in der zweiten Phase der Verhandlungen einen ganz anderen Deal erreichen könnte.

Die Premierministerin zog sich am Sonntag auf ihren Landsitz Chequers zurück, wo sie am Nachmittag hochrangige Parteifreunde empfing. Es ist nicht ihr Stil zu kneifen. Und solange May noch eine Chance auf Erfolg sieht, wird sie kämpfen.

Aber es könnte jetzt die Zeit gekommen sein, wo ein Weiterso keinen Sinn mehr ergibt. Die Medien sprechen von einer "Schicksalswoche", die Theresa May erwartet. Damit haben sie einmal nicht übertrieben.

 

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