Hetze nach Anschlägen in Paris Razzia! Polizei durchsucht Wohnung von Münchner IS-Sympathisanten

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Das musste am Samstag ein islamistischer Hetzer in München erfahren. Foto: dpa

Nach den Terroranschlägen in Paris postet ein Mann in München volksverhetzende Pro-IS-Beiträge im Internet. Wenig später steht die Polizei vor seiner Tür.

München – Während die gesamte westliche Welt in Schockstarre um die Opfer der Terroranschläge in Paris trauerte, verbreitete ein 45-Jähriger von seiner Wohnung in der Münchner Altstadt aus volksverhetzende Hass-Postings, glorifizierte die Selbstmordattentäter und verbreitete für jedermann sichtbar das Kennzeichen des "IS", die schwarze Flagge, deren Verwendung in Deutschland verboten ist. Er hat damit gegen Paragraf 20 des Vereinsgesetzes verstoßen, der das Zeigen verbotener Kennzeichen untersagt.

Das blieb auch der Münchner Polizei nicht verborgen, die im Rahmen ihres "Social Media Monitoring" im Bezug auf die Anschläge in Paris auf den Mann, der nach AZ-Informationen einen deutschen Namen hat, aufmerksam wurde.

Razzia am Samstag nach den Anschlägen

Bereits einen Tag nachdem in Paris 129 Menschen gestorben und Hunderte verletzt worden waren, standen Ermittler des Fachkommissariats vor der Haustür des Hetzers und vollstreckten einen Durchsuchungsbefehl der Staatsanwaltschaft. Dabei wurde der Computer des Mannes beschlagnahmt. Dass bei ihm auch ein Döschen Haschisch gefunden wurde: Nebensache.

Dem Mann, der nach den polizeilichen Maßnahmen wieder auf freien Fuß gesetzt wurde, droht jetzt ein Verfahren wegen des Zeigens verbotener Kennzeichen und Volksverhetzung. Die Staatsanwaltschaft habe ihn „am Samstag nicht das erste Mal kennengelernt“, sagte ein Sprecher. Details wollte er nicht nennen.

Ob es sich bei ihm tatsächlich um einen Islamisten handelt oder schlicht einen Idioten, ob er in einer Gruppierung oder einem Netzwerk aktiv war und vielleicht zu den IS-Sympathisanten gehört, die planen, in den Irak oder nach Syrien zu ziehen – das sollen nun weitere Ermittlungen des Staatsschutzdezernats ergeben.

 

29 Kommentare

Kommentieren

  1. null