AZ-Kommentar "noPAG"-Demo in München: Ein veritabler Aufstand

AZ-Chefredakteur Michael Schilling kommentiert die "noPAG"-Demo in München. Foto: Felix Hörhager/dpa/AZ

Am Donnerstag gingen 30.000 Menschen gegen das umstrittene Polizeiaufgabengesetz in München auf die Straße. Die Staatsregierung muss entsprechend nachbessern – ein Kommentar von AZ-Chefredakteur Michael Schilling.

Wenn mehr als 30.000 Menschen an einem sonnigen Feiertag in München lieber demonstrieren gehen als an den See oder in den Biergarten, dann ist etwas anders – um nicht zu sagen: faul im Staate Bayern.

Spätestens das Ausmaß der Demonstration muss die Staatsregierung veranlassen, ihr umstrittenes Polizeiaufgabengesetz zu überdenken und in wichtigen Punkten nachzubessern. Es handelt sich ja schließlich längst nicht mehr um das Gezeter einzelner Splittergruppen, sondern um einen veritablen Aufstand der Zivilgesellschaft.

Der kann und wird sich wiederholen, wenn Söder, Herrmann & Co. nicht einlenken. Vor der Landtagswahl (und vor einer Übernahme des Gesetzes in den Bund, die sich der neue Innenminister Seehofer in Berlin wünscht) ist das ein Szenario für die CSU, aus dem sie nicht als Siegerin hervorgehen kann.

 

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