AZ-Interview Nahost-Experte Lüders: "Auch der Westen pflegt Feindbilder"

Blick auf den Eingang der Lotfollah-Moschee in Isfahan. Foto: vi

Der Nahost-Experte Michael Lüders über die iranische Revolution, die 1979 die Welt veränderte und bis heute nachwirkt.

Heute vor 40 Jahren landete der Exilant Khomeini im Iran und wurde von Millionen Menschen frenetisch empfangen – der Beginn der iranischen Revolution.

AZ: Herr Lüders, als Khomeini am 1. Februar 1979 aus seinem Pariser Exil in den Iran zurückkehrte, galt er als Hoffnungsträger – auch vielen Beobachtern im Westen.
MICHAEL LÜDERS: Auf jeden Fall. Der Schah hatte keinen Rückhalt in der Bevölkerung mehr und hatte sich zuletzt nur durch seinen Geheimdienst Savak an der Macht halten können. Insoweit war Khomeini ein Hoffnungsträger, übrigens nicht nur für den religiösen Teil der Bevölkerung, sondern auch für säkulare Gegner des Schah-Regimes, darunter Sozialisten, Kommunisten, Nationalisten. Nur hat dann nach der Machtübernahme Khomeinis die Revolution gewissermaßen ihre Kinder gefressen. Denn die islamische Republik hat alle, die nicht auf der neuen theologisch politischen Ausrichtung lagen, mehr oder weniger zu Staatsfeinden erklärt und verfolgt.

"Die Situation im Iran war chaotisch"

War es naiv, das nicht vorher gesehen zu haben?
Den Verlauf von Revolutionen kann man nicht vorhersehen. Die Situation im Iran war chaotisch, es gab verschiedene Kräfte in der Gesellschaft, die alle bemüht waren, dem Land eine bestimmte Richtung zu geben. Aber wie in der Französischen Revolution haben sich auch in der iranischen die radikalen Kräfte durchgesetzt. Es setzte dann erneut ein Exodus von Iranern ein, die voller Hoffnung auf die neue Ära gerade erst zurückgekehrt waren. Aber sie wurden schnell ernüchtert. Viele Gegner des Regimes verschwanden in den Gefängnissen.

Das Regime profitierte auch vom Angriff Saddam Hussein auf den Iran.
Der Erste Golfkrieg, der dem Iran von Saddam Hussein 1980 aufgezwungen wurde, hat viele innenpolitische Differenzen zurückgestellt. Es ging zunächst einmal darum, das Land zu verteidigen. Aber die Anhänger von Khomeini hatten ohnehin einen Startvorteil im innenpolitischen Machtkampf, weil sie zwei wichtige gesellschaftliche Schichten hinter sich wussten: die Basarhändler, die traditionelle Form der Ökonomie, und den Klerus. Die beiden Gruppierungen waren sehr misstrauisch gegenüber allen versuchen, den Iran in Richtung Sozialismus oder Kommunismus zu entwickeln.

"Es ist keine klerikale Diktatur"

Das Mullah-Regime ist aber nicht ganz so monolithisch wie es im Westen gerne vereinfacht dargestellt wird.
Nicht-religiös verankerte politische Bewegungen hatten im Zuge der unter Khomeini geführten Revolution keine Chance, sich durchzusetzen. Aber sie blieben durchaus wirkmächtig. Es gibt ein Parlament und es gibt ein – natürlich gelenktes – System der Gewaltenteilung mit dem Revolutionsführer an der Spitze. Aber das politische System im Iran ist bemüht, unter der Führung des Klerus zwischen verschiedenen Interessengruppen einen Ausgleich herzustellen. Es ist keine klerikale Diktatur und es ist keine Einmannherrschaft wie beispielsweise in Saudi-Arabien unter Prinz Salman. Diese relative – das ist hier das Schlüsselwort – Pluralität der politischen Verhältnisse im Iran ist dem Umstand geschuldet, dass eben nicht alle revolutionären Kräfte im Iran den Weg der islamischen Republik gehen wollten. Diesen Kräften musste Khomeini entgegenkommen.

Der Richtungskampf ist ja nicht abgeschlossen.
Nein, es gibt für das Regime das Problem, dass die gesellschaftliche Entwicklung im Iran weitergegangen ist. Eine ganze Generation ist nach der Revolution aufgewachsen. Sie bildet mit Abstand die Mehrheit der Bevölkerung, 60 Prozent der Einwohner sind jünger als 30 Jahre. Diese Leute kennen nichts anderes als die islamische Republik. Und vor allem die städtische Jugend hat mit den Idealen dieser Republik nicht mehr viel am Hut.

Der Iran betreibt eine Art Staatskapitalismus

Der Iran ist also ein sehr widersprüchliches Land.
Einerseits ist das Land eine islamische Republik, andererseits hat die meisten Menschen die Verbindung von Religion und Politik desillusioniert. Der Iran ist das islamische Land, in dem man die meisten säkular eingestellten Muslime findet, weil man erkannt hat, dass die Mischung aus Religion und Politik keine gute ist.

Wenn Ihr Analyse stimmt, müsste der innenpolitische Protest doch größer sein.
Es wäre ein Irrtum zu glauben, dass die Mehrzahl der Iraner unbedingt einen Regimewechsel verlangen würde. Das Regime hat weite Teile der Volkswirtschaft unter die Kontrolle der Revolutionsgarden und religiösen Stiftungen gestellt. Man betreibt eine Art Staatskapitalismus, der sich aus den Erdölverkäufen finanziert. Aber diese Ökonomie funktioniert nicht richtig. Auf dem Privatsektor sind einige Unternehmer extrem reich geworden und unglaublich einflussreich. Die Menschen mit geringer Bildung sind angewiesen auf die Jobs, die sie vom Regime bekommen, deswegen sind sie sicher auch nicht geneigt, sich gegen das Regime zu wenden. Man muss sehr aufpassen, dass man die Vorstellungen der städtischen Elite in Teheran nicht verwechselt mit den Forderungen der breiten Mehrheit der Bevölkerung.

Pro-westliche Stimmung?

Was stünde denn auf der Habenseite des Regimes?
Man muss der iranischen Führung bescheinigen, dass sie – anders als arabische Diktatoren – viel Geld und Energie investiert hat in die Entwicklung des Landes und die Bildung. Das Bildungsniveau ist sehr hoch im Iran, und die Stimmung - zumindest bei den gebildeten Städtern – ist doch sehr pro-westlich. Vor diesem Hintergrund ist es umso bedauerlicher, dass die neuen Sanktionen des Westens vor allem die iranische Mittelschicht treffen und in die Verarmung treiben. Man kann einen politischen oder gesellschaftlichen Wandel in Richtung Liberalismus nicht durch militärischen oder wirtschaftlichen Druck von außen erreichen, das kann nur funktionieren, wenn die Iraner selber, von innen heraus, ihre Gesellschaft verändern.

Sehen Sie Anzeichen für diesen Prozess?
Ich glaube nicht, dass das iranische Volk eine weitere Revolution möchte, sondern eine Evolution: Eine Demokratisierung der Verhältnisse. Aber natürlich wollen sie im Alltag nicht länger bevormundet werden, vor allem die Frauen nicht mit den Bekleidungsvorschriften. Dennoch ist die Stellung der Frau im Iran weitaus freier und liberaler als etwa in Saudi-Arabien. Im Iran bekleiden Frauen sehr viele Führungspositionen. Über die Hälfte der Studierenden sind weiblich.

Sanktionen gegen den Iran zielen auch auf Drittstaaten

Die Europäer wollen zwar das Atomabkommen, das Trump 2018 einseitig aufgekündigt hat, mit dem Iran beibehalten, haben aber zunächst bei den Sanktionen mitgemacht – warum?
Die Sanktionen zielen auch auf Drittstaaten, sofern sie weiterhin mit dem Iran Geschäfte machen. Das wollen Deutschland, Großbritannien und Frankreich eigentlich nicht hinnehmen. Zu diesem Zweck soll nun eine Finanzgesellschaft namens Instex eingerichtet werden, mit dem Ziel dass Firmen darüber den Handel abwickeln können, so dass sie nicht selber in den Fokus der amerikanischen Justiz geraten. Wie wenig die Deutschen bislang bereit waren, sich dem amerikanischen Druck zu widersetzen, kann man wunderbar daran sehen, dass Deutschland vergangene Woche der iranischen Mahan Airlines die Flug- und Landerecht für Deutschland entzogen hat.

Der Fluglinie werden Waffenlieferungen und die Unterstützung von Terrorismus vorgeworfen.
Das ist ein vorgeschobener Grund. Und wenn man diese Logik zu Ende denkt, dann müsste man vielen Fluggesellschaften dieser Welt die Landerechte entziehen.

Die Entfremdung zwischen dem Westen und dem Iran nimmt zu, obwohl der Iran bislang alle Forderungen des Atomabkommens erfüllt.
Wenn der Iran wählen könnte, würde er lieber mit dem Westen Handel betreiben als mit Russland und China, aber es geht nun mal nicht. Also nähern sich die drei immer weiter an. Es entsteht eine neue Weltordnung und in dieser steht der Westen, angeführt von den USA, zunehmend in einer konfrontativen Haltung gegenüber Russland, China dem Iran aber auch der Türkei.

"Die Amerikaner wollen einen Regimewechsel in Teheran"

Kann man das aufbrechen?
Ich fürchte, die Fronten werden sich eher verhärten. Es gibt ja de facto in Syrien einen sehr gefährlichen Stellvertreterkrieg zwischen Israel und dem Iran, der in der hiesigen Öffentlichkeit wenig wahrgenommen wird. Es gibt auch keine Bereitschaft der USA, sich mit ihren großen Widersachern, Russland, China und dem Iran politisch ins Benehmen zu setzen.

Sie beschreiben in Ihrem Buch, wie die USA versuchen, den Iran zu destabilisieren.
Die Amerikaner wollen einen Regimewechsel in Teheran. Den aber werden sie nicht erreichen können, dazu sitzt das Regime zu fest im Sattel. Der Iran ist eine Mittelmacht mit 82 Millionen Einwohnern. Wenn man so ein Land destabilisiert, destabilisiert man die ganze Region. Der Iran grenzt an Pakistan, Afghanistan, den Irak. Er ist in der Region das letzte Land, das noch funktioniert. Wenn man das Land auch zerstört, dann haben wir einen durchgehenden Krisenbogen vom Mittelmeer bis Indien mit zig Millionen Menschen ohne Zukunft. Das bedeutet Chaos, Terror und Flüchtlingsbewegungen von ganz anderem Ausmaß als bislang.

Könnte Deutschland zwischen dem Westen und dem Iran vermitteln?
Wenn Deutschland diese Rolle übernehmen wollte, würde es offene Türen einrennen im Iran aber auch anderswo in der Region. Wir haben dort keine koloniale Vergangenheit, aber einen guten Ruf. Wir wären als Vermittler hochwillkommen, aber dazu müssten man sich aus dem Windschatten der USA befreien und andere Europäer mit ins Boot nehmen. Sicher hat man in Berlin auch schon erkannt, dass Donald Trump der Totengräber der westlichen Allianz ist, aber es fehlt der Mut, daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen. Außenminister Heiko Maas ist wohl noch in der Findungsphase, ein außenpolitisches Profil ist schwer erkennbar. Er ist doch sehr stark an transatlantischen Wertevorstellungen orientiert.

Ist es denkbar, dass der Iran endlich Israel als Staat anerkennt, damit überhaupt eine Annäherung an den Westen wieder möglich wird?
Das ist denkbar. Es hat ja bereits Jahr im 2003 einen weitreichenden Vorstoß des damaligen Reformpräsidenten Chatami gegeben, der an die USA herangetreten ist und im Grunde genommen den Amerikanern und den Israelis eine Normalisierung der Beziehung angeboten hat. Im Gegenzug sollten die USA alle Versuche unterlassen, den Iran zu destabilisieren. Die damalige Regierung unter George W. Bush hat dieses Gesprächsangebot der Iraner, das damals vom Schweizer Botschafter übermittelt wurde, nicht einmal einer Antwort für wert befunden. Auch der Westen pflegt seine Feindbilder.

 

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