1.000 statt 10.000 Teilnehmer Corona-Demo: Gleich zwei Schlappen vor Gericht für Veranstalter

Demo-Teilnehmer auf der Theresienwiese. Foto: Ralph Hub

Die Veranstalter der Corona-Demo in München haben Klage gegen die Auflagen des KVR eingereicht. Die Behörden hatten 1.000 Teilnehmer erlaubt, angemeldet waren eigentlich 10.000. Die Klagen haben keinen Erfolg.

 

München - Das Verwaltungsgericht hat am Freitag entschieden und der Verwaltungsgerichtshof in letzter Instanz ebenso: Die Demo am Samstag gegen die Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie fällt deutlich kleiner aus, als der Veranstalter geplant hat. Lediglich 1000 Teilnehmer dürfen sich auf der Theresienwiese versammeln und das auch nur unter strengen Auflagen.

Das Verwaltungsgericht teilt die Bedenken der Landeshauptstadt München, dass der Veranstalter nicht die aufgrund der Bayerischen Infektionsschutzverordnung bestehenden Kontaktbeschränkungen einhalten kann. So steht es in einer am Freitag veröffentlichten Eilentscheidung des Gerichts.

Doppelte Klatsche für Demo-Veranstalter

Der Veranstalter will eine Demo mit 10.000 Teilnehmern. Deshalb hat er sein Sicherheitskonzept überarbeitet. Ohne Erfolg. Das Verwaltungsgericht zeigte sich nicht überzeugt, dass die Hygienemaßnahmen, insbesondere ein Mindestabstand von 1,50 Metern zur nächsten Person, sicherzustellen seien. Bei der ersten Demo vor zwei Wochen gab es zu wenige Ordner. Der Veranstalter suchte Freiwillige.

Im neuen Konzept sind 1.029 Ordner vorgesehen, also einer pro zehn Teilnehmern. "Allerdings ist nicht ersichtlich, wie diese 1.029 Ordner rekrutiert und vor allem strategisch geschult werden sollen", kritisiert das Verwaltungsgericht. Daher bleibt es bei der Höchstteilnehmerzahl von 1.000 Demonstranten, so wie es im Bescheid des KVR festgelegt ist.

Der Verwaltungsgerichtshof wies eine Klage des Veranstalters am Freitagabend in letzter Instanz ab.

Dritte geplante Corona-Demo auf der Theresienwiese

Die Demo am kommenden Samstag ist die dritte angemeldete auf der Theresienwiese. Die erste fand wie geplant statt, die Polizei zeigte sich anschließend mit dem Einsatz zufrieden. Die zweite Demo am vergangenen Samstag musste kurz vor Beginn wegen eines aufziehenden Unwetters abgesagt werden.

 

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