Verschwendungsvorwürfe: Sibler betont Verantwortung der Unis

64 000 Euro für Taxifahrten sowie interne Fortbildungen in Venedig: Die Verschwendungsvorwürfe des Obersten Rechnungshofes gegen die LMU lassen aufhorchen. Minister Sibler findet bereits deutliche Worte.
| dpa
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Der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH). Foto: picture alliance / dpa/Archivbild
dpa Der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH). Foto: picture alliance / dpa/Archivbild

München (dpa/lby) - Im Zusammenhang mit Verschwendungsvorwürfen gegen die Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) in München hat Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler (CSU) auf die besondere Verantwortung öffentlicher Einrichtungen hingewiesen. "Die Verwendung von Steuergeldern muss immer den Prinzipien der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit folgen", sagte Sibler am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. "Gerade auch Institutionen mit hoher gesellschaftspolitischer Bedeutung wie Hochschulen müssen bei ihrem Finanzgebaren ihre Verantwortung gegenüber der Öffentlichkeit im Blick haben."

Der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) hatte in einem bislang unveröffentlichten Prüfungsbericht aus dem Jahr 2018 unter anderem hohe Taxikosten, Bewirtungskosten in teuren Restaurants und interne Fortbildungen in Venedig moniert. Daraufhin ordnete das Ministerium die Einrichtung einer Stabsstelle unter externer Leitung ein, die die Vorwürfe prüfen sollte. Deren Arbeit wurde inzwischen abgeschlossen, auch die abschließende Stellungnahme der LMU liegt dem Ministerium seit Ende Juli vor. Das Ministerium selbst habe die Vorwürfe hingegen noch nicht endgültig bewertet, sagte eine Sprecherin am Freitag.

Der ORH hatte in seinem am Donnerstag bekannt gewordenen Prüfungsbericht unter anderem eine Abschiedsfeier für einen Dekan mit touristischem Programm für 12 000 Euro moniert. Auch dass sich ein einziger Beschäftigter innerhalb von zehn Jahren insgesamt 64 000 Euro für Taxifahrten vom Dienstort nach Hause erstatten ließ, stieß den Prüfern sauer auf. Außerdem ließ sich eine Fakultät den Angaben zufolge von 2001 bis 2017 insgesamt 21 000 Euro an Bewirtungskosten für Mittagessen in zum Teil gehobenen Restaurants erstatten, ohne dass die für den geldwerten Vorteil anfallende Einkommensteuer abgeführt worden wäre.

Außerdem führte die LMU gleich zwei interne Veranstaltungen im italienischen Venedig durch. Die Universität begründete die Notwendigkeit für die Reise damit, dass die Uni über kein eigenes Tagungszentrum verfüge. Generell weißt die Universität die Vorwürfe der Verschwendung von Steuergeld zurück und betont, sie sehe weder "straf- noch dienstrechtlichen Handlungsbedarf" gegen Mitarbeiter. Auch von Verschwendung könne keine Rede sein. Bei anderen Hochschulen fand der ORH nach Angaben vom Freitag keine Auffälligkeiten.

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