Teurer Winter für Kommunen – Budgets vielerorts überschritten

MÜNCHEN - Was Wintersportler freut, beunruhigt in diesen Tagen die Stadtkämmerer: Wegen der heftigen Schneefälle musste der Winterdienst so oft ausrücken, dass die eingeplanten Budgets für den Winter nicht ausreichten.

„Was dieses Jahr teuer zu Buche geschlagen hat, war der lange und häufige Einsatz von Maschinen und Personal“, sagt der Bauhofleiter der Stadt Cham, Michael Maurer. Schon im November und Dezember schneite es, im Januar machte Glatteis den Autofahrer zu schaffen und ab Anfang Februar setzten nochmals heftige Schneefälle ein. Große Mengen Schnee – das koste Arbeitsstunden und damit Geld, „vor allem, wenn man dann mehrmals am Tag raus muss“. Der Coburger Stadtreinigungsleiter Günter Schlenzig zählte gar eine Verfünffachung der Einsätze im Vergleich zum Vorjahr.

Wie hart ein Schneetag die Stadtkassen treffen kann, veranschaulicht die Auskunft der Stadt München: Ein Tag andauernden Schneefalls schlägt laut Baureferatssprecher Jürgen Marek für die Landeshauptstadt mit bis zu 600 000 Euro zu Buche. Insgesamt hat die Stadt in dieser Saison bereits mehr als 17 Millionen Euro ausgegeben. Zum Vergleich: Ein schnee- und frostärmerer Winter wie 2006/07 war mit einer Summe von 11,1 Millionen Euro zu bewältigen gewesen. Vielerorts liegen noch keine genauen Zahlen vor, aber auch die Winterdienstler in Berchtesgaden, Kempten oder Landshut rechnen mit einem Ergebnis, das die Kosten der vergangenen, ruhigeren Winter spürbar überschreiten wird. Der Weidener Bauhof prognostiziert einen Kostenzuwachs von 40 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Winter kennt keine Kostenbegrenzung

Für viele Städte bedeutet der überdurchschnittliche Winter also Arbeit am Limit der kalkulierten Kosten, oder sogar weit jenseits des Geplanten. Während München die Finanzmittel für den gesamten Winter bereits jetzt fast ausreizen musste, hat die Stadt Cham im besonders schneereichen Bayerischen Wald das Budget schon um 20 Prozent überschritten. Auch in Coburg wurde der gesetzte Finanzrahmen gesprengt.

Der Winter kennt dennoch keine Kostenbegrenzung: „Der Winterdienst ist eine Pflichtaufgabe, da hat der Kämmerer keine andere Chance, als noch mal zu überweisen – sonst könnte er noch ins Gefängnis wandern“, betont Schlenzig. „Gott sei Dank haben wir noch keine akute Wirtschaftskrise wie bei den Autowerken“. Im schlimmsten Falle sei eine Einschränkung der Tätigkeit auf besonders gefährdete Bereiche denkbar – das sei dieses Jahr aber zumindest in Coburg noch nicht nötig gewesen.

Kommunen zahlen selbst

Mit den finanziellen Belastungen besonders schneereicher Winter müssen die Kommunen alleine fertig werden. Zwar gibt es einen Härtefonds im kommunalen Finanzausgleich, dieser funktioniert aber unabhängig von kurzfristigen Wetterkapriolen. Mit Hilfe von Wetterdienstdaten wurden Belastungsstufen der einzelnen Städte ermittelt, wie Finanzministeriumssprecherin Judith Steiner sagt. Nur statistisch gesehen stärker belastete Orte erhalten dadurch eine pauschale Unterstützung. Mit einem Volumen von insgesamt fünf Millionen Euro ist der Fonds dem Bayerischen Städtetag zufolge aber ohnehin „fast vernachlässigbar“: „Im Prinzip zahlen die Kommunen selbst“, betont Städtetagssprecher Achim Sing.

Florian Naumann