Streit um Flocke: Stadt siegt vor Gericht

NÜRNBERG - Die Vertreter der Stadt Nürnberg strahlten, denn im Zivilstreit um den Namensstreit von Eisbär Flocke siegten sie gestern gegen die Firma Fair Field, einen Allgäuer Kräuterzucker-Hersteller, der Flocke ebenfalls als Marke angemeldet hatte.

Dem Unternehmen wurde gestern von Professor Dr. Helmut Haberstumpf (4.Handelskammer am Landgericht Nürnberg), verboten, die Bezeichnungen „Flocke, der Eisbär“, „Eisbär Flocke“ und „Flocke, das Eisbärenbaby“ zu verwenden. „Die Firma wollte mit ihrer Markenanmeldung die Stadt bei der Vermarktung gezielt behindern und Lizenzgebühren absahnen“, erklärte der Richter. „Aber Nürnberg hat ältere, gewichtigere Rechte.“ Er legte auch fest, welche Artikel nur von der Stadt vermarktet werden dürfen: Neben Spielzeug Reisedienste, Bild- und Tonträger, aber auch Geschirr, Kleidung oder Nahrungsmittel.

Die Allgäuer „Guazle“-Hersteller hatten am 13. Januar 2008 den Namen Flocke für zahlreiche Produkte beim Deutschen Patent- und Markkenamt angemeldet. Die Stadt wies nach, dass sie dies bereits drei Tage vorher tat.

Trittbrettfahrerin

Die Firma sei eine Trittbrettfahrerin, die Marken anmelde, ohne sie ernsthaft nutzen zu wollen. Denn trotz Aufforderung hätten die Allgäuer dem Gericht keine Nutzungspläne vorgelegt.

„Das Urteil schreckt hoffentlich über 30 weitere, uns bekannte Markenpiraten ab, die Geschäfte mit Flocke machen wollen“, sagte Heidrun Lindner, die Anwältin der Stadt. Auch aus Kostengründen: Der Prozess (Streitwert: 200000 Euro) kostet dem Verlierer 10000 Euro an Gebühren. Ob er in Berufung geht, ist offen. Denn in der Zwischenzeit ist mit der Eintragung der Marke Flocke für die Stadt zu rechnen.

cis