Streit mit Thurn und Taxis wegen Grundstück

Fürst Albert klagt gegen die Gemeinde Donaustauf wegen seines Besitzes nahe der Walhalla. Die Gemeinde hat einen bestehenden Bebauungsplan modifiziert - und das missfällt dem Fürsten.

München/Donaustauf - Streuobstwiese oder Bauland? Auf diese einfache Formel lässt sich ein Streit (Aktenzeichen 15 N 15.2631) reduzieren, der vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof ausgetragen wird. Kläger ist Fürst Albert von Thurn und Taxis, Kontrahent auf Justizebene die Gemeinde Markt Donaustauf (Landkreis Regensburg) am Fuße der "Walhalla".

Über den Streit reden die Beteiligten in der Öffentlichkeit nicht. Die geschäftsführende Dame im Vorzimmer von Fürstin Gloria wird bei dem Thema schmallippig und ringt sich mit Mühe zu der Floskel "Wir wollen dazu nichts sagen" durch.

Jürgen Sommer, der Bürgermeister von Donaustauf, bittet mit Hinweis auf das laufende Verfahren dafür um Verständnis, dass er nichts sagen will.

Eine eher allgemeinere Lagebeschreibung will er dann doch noch loswerden. "Der Fürst", rückt er die Positionen zurecht, "will ja was, deshalb klagt er.

"Es geht um die Gültigkeit eines Bebauungsplans"

Im Juristendeutsch hört sich der Gegenstand des Verfahrens, "Normenkontrollantrag B-Plan Wörther Straße", staubtrocken an.

Doch in der Gemeinde ist der Streit mit dem Fürstenhaus hinter vorgehaltener Hand längst ein thematischer Dauerbrenner. "Es geht im Endeffekt um die Gültigkeit eines Bebauungsplans", erläutert Martin Scholtysik, Sprecher des Verwaltungsgerichtshofs, die Ausgangslage.

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In der Wörther Straße, gegenüber des Fürstenparks, befindet sich der Sitz der Verwaltungsgemeinschaft. Die Grundstücke dort zählen zur besseren Lage. Auch Fürst Albert hat in der Wörther Straße Grundbesitz.

Mit einer Wertsteigerung darf er allerdings derzeit nicht rechnen, da die Gemeinde Markt Donaustauf einen bestehenden Bebauungsplan modifiziert und einen großen Teil des Grundstücks in Fürstenbesitz als Streuobstwiese ausgewiesen hat.

Lukratives Bauland ist das nicht. Damit will sich der Fürst aus Regensburg nicht zufrieden geben.

Am kommenden Dienstag ist der nächste Termin anberaumt. Jedoch ist unklar, ob dieser zustandekommt.