SPD-Fraktionsvizes gegen Kaufprämie für Autos

Berlin - In der Debatte um ein Konjunkturprogramm in der Corona-Krise haben sich drei SPD-Fraktionsvizes gegen eine Kaufprämie für Autos ausgesprochen. "Eine Abwrackprämie, die Technologien aus dem letzten Jahrhundert fördert, löst keine Probleme von Morgen", schrieben die Bundestagsabgeordneten Sören Bartol, Matthias Miersch und Achim Post in einem Gastbeitrag bei dem t-online. Viel wichtiger sei ein Absatzschub für klimafreundliche Fahrzeuge, etwa durch ein Flottenaustauschprogramm für Handwerker, soziale Dienste und kommunale Fuhrparks.

Die bereits begonnene Transformation der Wirtschaft dürfe durch ein Abrücken von Klimazielen nicht gebremst werden. Bei allen Hilfen sei zudem das Timing wichtig. "Alles, was wir für die Konjunktur tun, muss zielgenau und parallel mit den Lockerungen des Lockdowns erfolgen, um Wirksamkeit zu entfalten."

Bartol, Miersch und Post forderten zudem ein europäisches Wiederaufbauprogramm mit einem starken deutschen Beitrag. "Um eine wuchtige Wirkung zu entfalten, muss sich das europäische Wiederaufbauprogramm auch auf gemeinsame europäische Anleihen stützen, die nicht nur für Kredite, sondern zu einem erheblichen Teil auch für echte Investitionszuschüsse genutzt werden sollten", schrieben sie.