Söder kündigt Regierungserklärung an

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will am 21. Mai kurzfristig eine Regierungserklärung im Landtag halten. "Dabei geht es mit Blick auf die großen wirtschaftlichen Herausforderungen um Grundsätzliches: welchen Plan wir für die nächsten Jahre haben, wo wir investieren, wie wir Bayern definieren", sagte Söder der Deutschen Presse-Agentur in München.

"Wir werden zum einen darlegen, wie wir als internationaler Spitzenstandort für Wirtschaft, Hightech, Forschung und neue Technologien gegenüber den USA und China wettbewerbsfähig bleiben. Zum anderen wollen wir zeigen, wie wir den Alltag für die Menschen erleichtern können", kündigte der CSU-Vorsitzende an. "Dabei muss nicht alles neu erfunden werden. Wir werden vielmehr das große Ganze darstellen - und im Arbeitsverhältnis zwischen Staatsregierung und Opposition auch über die Werte unserer Demokratie sprechen."

Regierungserklärungen des Ministerpräsidenten im Landtag sind zu normalen Zeiten, vom Beginn einer Legislaturperiode abgesehen, eher selten. In der Vergangenheit hatte Söder speziell in Krisenzeiten aber öfter davon Gebrauch gemacht. Der Rede schließt sich dann eine Generalaussprache im Landtag an.