Schlaglöcher: Nürnberg fehlen 50 Millionen Euro

SPD-MdB Martin Burkert fordert ein Sonderprogramm für die Kommunen. Die Bundesregierung lehnt ab

NÜRNBERGNürnbergs Straßen – eine einzige Rumpel-Piste: „Alleine in Nürnberg wären 50 Millionen Euro nötig, nur um die Straßen wieder völlig herzustellen – von den Brücken ganz zu schweigen. Hinzu kommen die voraussichtlichen Schäden dieses Winters. Das können die Kommunen nicht mehr selbst leisten“, sagt der Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Burkert und fordert deshalb vom Bund ein Sonderprogramm zur Beseitigung von winterbedingten Straßenschäden in den Kommunen. Schon letztes Jahr hätten die Winterschäden erhebliche Belastungen für Städte und Gemeinden gebracht.

Jan Mücke, der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, aber lehnte diese zusätzliche Unterstützung ausdrücklich ab. Darüber zeigt sich Burkert enttäuscht: „Ob Kürzung der Städtebauförderung oder die Diskussion um die Gewerbesteuer – die Bundesregierung lässt die Kommunen alleine mit ihren Aufgaben!“