Oberster Rechnungshof: Klatsche fürs Kultusministerium

Massive Kritik übt der Oberste Rechnungshof an Projekten zur Digitalisierung. Derweil stehen alle Zeichen auf Präsenzunterricht.
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Bio statt Blasmusik: Die Grundschule Rettenbach nutzt ein Zelt als Klassenzimmer.
Bio statt Blasmusik: Die Grundschule Rettenbach nutzt ein Zelt als Klassenzimmer. © Armin Weigel/dpa

München - In einer am Freitag veröffentlichten "beratenden Äußerung" übt der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) massive Kritik an den Digitalisierungsprojekten "Amtliche Schuldaten (ASD)" und "Amtliche Schulverwaltung (ASV)".

Gesamtkosten 24 Mal höher als ursprünglich geplant

"Knapp 20 Jahre Projektverzögerung, ausufernde Kosten und bislang nur eingeschränkte Funktionalität" lautet das Fazit des ORH-Berichts, das im Auftrag des Landtags erstellt wurde.

Aufs Gleis gesetzt wurden die IT-Projekte 2005 vom Kultusministerium, das damals CSU-Minister Siegfried Schneider leitete. Ziel war es, die für die Schulplanung erforderlichen Daten tagesaktuell auf Knopfdruck liefern zu können. 2009 sollte das Projekt mit geschätzten Kosten von 11,32 Millionen Euro abgeschlossen sein. 

"Erhebliche Mängel beim Projektmanagement"

Jetzt aber soll sich der Projektabschluss nach Angaben des Kultusministeriums bis mindestens 2028 verzögern. Die Gesamtkosten sollen sich bis dahin auf 272 Millionen Euro belaufen, 24 Mal so viel wie ursprünglich geplant. Wichtige Ziele des IT-Projekts seien obendrein noch gar nicht erreicht oder sogar aufgegeben worden, stellt der ORH fest.

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Nach Ansicht des ORH sind "erhebliche Mängel beim Projektmanagement" Ursache für das Desaster. Mittlerweile verweise das Kultusministerium für einzelne Schulverwaltungsaufgaben, wie etwa die Zeugnisverwaltung, sogar auf kostenpflichtige Fremdprodukte. "All das blieb über lange Jahre intransparent, zudem wurden die haushaltsrechtlich vorgeschriebenen und vom Landtag geforderten Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen für das Gesamtprojekt nicht durchgeführt", so der ORH.

Immerhin: Viele Kinder können bald wieder in die Schule zurückkehren: Ab 21. Juni soll die Grenze für Präsenzunterricht ohne Mindestabstand auf 100 angehoben werden.

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