OB Maly zeigt NPD-Mann an!

Im Internet bezeichnete Rainer Biller (45) das Stadtoberhaupt als Volksverhetzer: Jetzt kommt der Prozess

NÜRNBERG Volksverhetzer – diese Bezeichnung wollen OB Ulrich Maly und Stadtrat Arno Hamburger nicht auf sich sitzen lassen. Die SPD-Politiker haben NPD-Mann Rainer Biller (45) wegen Beleidigung angezeigt. Am Dienstag kommt es vor dem Nürnberger Amtsgericht zum Prozess.

Ausgangspunkt des juristischen Scharmützels waren kritische Äußerungen bei einer Veranstaltung in Langwasser. Dort hatten Maly und Hamburger die NPD als verbrecherische Organisation bezeichnet. Das stieß Biller, einem früheren Bordellbetreiber und Vorstandsmitglied des NPD-Kreisvorstandes, sauer auf.

Auf einer Internetseite schäumte der politische Rechtsaußen vor Wut. Er bezeichnete die beiden Kritiker ihrerseits als „Volksverhetzer“ – und handelte sich prompt eine Anzeige ein. Biller erhielt einen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft, den er jedoch nicht akzeptiert. Maly und Hamburger müssen aber (noch) nicht als Zeugen aussagen. hr