Nach "Rettet die Bienen" wollen Initiatoren Bilanz ziehen
München (dpa/lby) - Ein Jahr nach dem erfolgreichen Volksbegehren "Rettet die Bienen" wollen die Initiatoren heute eine Zwischenbilanz ziehen, was sich seither beim Artenschutz getan hat. Konkret wollen sie bewerten, wie das Artenschutz-Gesetzespaket umgesetzt wird, und dabei auch einen Wissenschaftler zu Wort kommen lassen. Zudem wollen sie einen "Volksbegehren-Monitor" vorstellen, mit dem sie die Umsetzung des Volksbegehrens überprüfen wollen.
Das Volksbegehren "Rettet die Bienen" hatte vor einem Jahr eine Rekord-Beteiligung erreicht. Im Juli beschloss der Landtag daraufhin den Gesetzentwurf, der eine deutliche Verschärfung des Umwelt-, Natur- und Artenschutzes in Bayern bedeutete. Gebilligt wurden auch ein sogenanntes Versöhnungsgesetz, das finanzielle Ausgleiche für die Bauern vorsieht, sowie ein ergänzender Maßnahmenkatalog, der Regelungen etwa zur Biotop-Kartierung enthält. Mit der Annahme des Volksbegehrens ging die Koalition einem Volksentscheid aus dem Weg.
- Themen: