Musiker Hans Söllner ärgert sich über Bürokratie: "Ich lass mir das nicht gefallen"

Wenn der bekannte bayerische Musiker Hans Söllner schimpft, klingt es wie ein Gstanzl mit Presslufthammer. Bayerisch, laut, sarkastisch – und oft mitten ins Herz einer Debatte. Seit Monaten ärgert er sich über einen Bescheid seiner Heimatstadt Bad Reichenhall. Es geht um: Straßenreinigungsgebühren. Genauer gesagt: 92,99 Euro für die Reinigung seiner Straße, einer Sackgasse. Für den 69-Jährigen ist das nicht nur eine ärgerliche Gebühr, sondern Ausdruck von Willkür, Bürokratismus und mangelndem Augenmaß. Er hat seinem Ärger bei Facebook Luft gemacht.

Die Stadtverwaltung hat sich nun ausführlich zu den Vorwürfen geäußert. In einer Stellungnahme legt sie dar, nach welchen Kriterien die Straßen eingestuft werden, wie sich die Gebühren zusammensetzen und warum ausgerechnet die Heubergstraße in Reinigungsklasse 2 fällt. Für Söllner, der den Gebührenbescheid von 92,99 Euro nicht akzeptiert, bleibt die Antwort eher unbefriedigend.

Die Stadt teilt mit, zum 1. Juli 2024 sei erstmals ein Straßenreinigungsverzeichnis erstellt worden, das alle Straßen im Stadtgebiet einer von vier Reinigungsklassen zuordnet. Grundlage seien nicht nur die tatsächlichen Reinigungseinsätze der vergangenen Jahre, sondern auch Einschätzungen erfahrener Bauhofmitarbeiter. „Diese Mitarbeiter verfügen aufgrund ihrer langjährigen Einsätze über entsprechende Straßenkenntnisse und konnten den konkreten Verschmutzungsgrad der einzelnen Ortsstraßen schildern“, heißt es von der Verwaltung.

Deswegen wird in der Straße nun häufiger gereinigt

Dabei habe man stets eine Abwägung treffen müssen: einerseits das öffentliche Wohl und die Verkehrssicherheit, andererseits die Interessen der Anwohner.

Für die Heubergstraße, wo Hans Söllner wohnt, begründet die Stadt die höhere Einstufung mit den örtlichen Gegebenheiten. Dort gebe es einen Schottergartenstreifen und unbefestigte Flächen, die das Eintragen von Kies und Steinen auf die Fahrbahn begünstigten. „Dadurch kann es insbesondere im Kurvenbereich zu einer Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit, zum Beispiel für Zweiradfahrer, kommen“, heißt es. Um dieses Risiko zu verringern, sei die Straße der Klasse 2 zugeordnet worden, mit zwei Reinigungen im Monat.

Für die Kalkulation seien verschiedene Kostenarten ermittelt worden: Arbeitsplätze im Bauhof und in der Finanzverwaltung, Kraftstoffe für Fahrzeuge, Abschreibungen und Betriebskosten. Nicht berücksichtigt würde dagegen die Entleerung von Abfallbehältern entlang der Straßen. Die Gesamtkosten der Straßenreinigung wurden mit der gesamten Straßenlänge der Stadt ins Verhältnis gesetzt.

Die Stadt legt die Kalkulation offen

Da nur innerhalb der geschlossenen Ortslage Gebühren erhoben werden dürfen, fließen 93,5 von 122,7 Kilometern in die Berechnung ein. Das ergibt einen Anteil von 76,18 Prozent der Gesamtkosten.

Zudem übernimmt die Stadt zehn Prozent des Aufwands selbst, um das allgemeine Interesse an der öffentlichen Reinlichkeit zu berücksichtigen. Nach Abzug dieses Eigenanteils beläuft sich der gebührenfähige Aufwand für 2024 auf 244.196,42 Euro.

Da die Gebühr erstmals zum 1. Juli erhoben wurde, entfällt für das laufende Jahr nur die Hälfte dieser Summe. Die Verwaltung stellt klar: Die Kalkulation gilt zunächst bis zum 31. Dezember 2025. Erst danach werde eine Neukalkulation erfolgen.

So reagiert Hans Söllner: "Ich lass mir das nicht gefallen"

Söllner zeigt sich davon wenig überzeugt. „Früher wurde hier nicht gereinigt. Es gab auch keine Gebühren. Seit vergangenem Jahr auf einmal schon. Ich will einfach wissen: Wieso? Und warum plötzlich so oft?“, sagt er. Mehrfach habe er die Straße selbst vom Kies befreit. Er biete sogar an, die Arbeit offiziell zu übernehmen: „Ich bin Rentner, ich habe Zeit. Wenn sie mir den Job geben, mache ich das jeden Monat, mit meinem Besen.“

Ob sich an der Einstufung noch etwas ändern wird, bleibt offen. Für Söllner steht fest, dass er nicht locker lässt. „Ich lass mir das nicht gefallen. Wenn was nicht passt, sag ich es laut.“