Landshut: Corona-Demo erlaubt, Demozug nicht

Landshut - Zähes Ringen um die für Samstag geplante Demonstration gegen Corona-Maßnahmen in Landshut. Seit Freitagnachmittag steht fest: Die Versammlung auf der Ringelstecherwiese darf unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln stattfinden, wie die Stadt Landshut mitteilte.

Was seitens der Stadt jedoch aus Infektionsschutzgründen untersagt wurde, ist der im Vorfeld der Kundgebung von der Initiative Querdenken-871 angemeldete Demozug; dieser sollte beginnend am Bismarckplatz über die Alt- und Neustadt, den Dreifaltigkeitsplatz, die Innere Münchener Straße, die Wittstraße zur Ringelstecherwiese führen. Wie die Stadt am Freitag mitteilte, wurden die Initiatoren per Bescheid über diese Entscheidung informiert.

Noch am Freitagnachmittag hat Versammlungsleiter Bernd Thomas Dreyer umgehend zusammen mit seinen Anwälten Ralf Ludwig und Markus Haintz per Eilantrag Rechtsmittel beim Verwaltungsgericht Regensburg eingereicht. Bis Redaktionsschluss lag noch kein Ergebnis vor.

Nach der Entscheidung der Stadt zeigte sich Dreyer weiterhin optimistisch: "Wir gehen davon aus, dass wir den Aufzug durchführen können." Das Problem seien diverse Engstellen auf der Route zwischen Bismarckplatz und Ringelstecherwiese gewesen, an denen der Infektionsschutz nach Ansicht der Stadt nicht gewährleistet gewesen wäre. Dreyer wolle nun eine Alternativroute anbieten.

Bereits am Donnerstag teilte Benedikt Neumeier, stellvertretender Leiter des Ordnungsamts, auf AZ-Anfrage mit, dass die Entscheidung über die Demonstration vom Infektionsgeschehen der Stadt abhängig ist (AZ berichtete). Dieses bewegt sich nach wie vor im bayerischen Vergleich weiter auf erhöhtem Niveau.

Sollte die Sieben-Tage-Inzidenz am Samstag den Frühwarn-Wert von 35 überschreiten, so heißt es vonseiten der Stadt, muss die Anzahl der Demo-Teilnehmer kurzfristig von maximal 2 500 auf 500 beschränkt werden.