Keine Weihnachtsbegnadigung für Bayerns Häftlinge

München (dpa/lby) - Im Gegensatz zu vielen anderen Ländern wird es in Bayern auch in diesem Jahr keine vorzeitigen Begnadigungen für Häftlinge wegen des Weihnachtsfestes geben. "Die Länge einer Freiheitsstrafe wird in jedem Einzelfall von einem unabhängigen Gericht nach sorgfältiger Prüfung und Abwägung individuell bestimmt", sagte eine Sprecherin des Justizministeriums auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München. Von der Möglichkeit, eine Strafe im Gnadenwege zu ändern, solle daher nur in absoluten Ausnahmefällen Gebrauch gemacht werden, nicht wegen Zufälligkeiten des Kalenders. In anderen Ländern werden traditionell vor Weihnachten einige Gefangene vorzeitig entlassen.

"Überdies wäre eine "Weihnachtsbegnadigung" eine ungerechtfertigte und auch verfassungsrechtlich nicht unbedenkliche Bevorzugung gegenüber all den Gefangenen, deren Haftzeit zu anderen Zeiten endet, etwa an Ostern oder Pfingsten", betonte die Sprecherin weiter.

Gleichwohl könnten manche Gefangene auch in Bayern Weihnachten im Kreise ihrer Familie feiern, wenn ihnen Ausgang oder Urlaub gewährt wird, sofern keine Flucht- oder Missbrauchsgefahr besteht. Im vergangenen Jahr traf dies auf 493 Gefangene über Weihnachten oder Neujahr zu. Wie viele Häftlinge in diesem Jahr in den Genuss kommen, steht bislang nicht fest. "Erfahrungsgemäß werden sich die Zahlen aber auf dem Niveau der Vorjahre bewegen", sagte die Sprecherin.