Islamisches Zentrum Hamburg: Das Verbot trifft auch München
Hamburg/München - Am Morgen der bundesweiten Razzien zum Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) sind auch in München Räume durchsucht worden. Rund 30 Polizisten betraten am Vormittag ein Gebäude, in dem auch die "Islamische Vereinigung Bayern", ein Ableger des Hamburger Zentrums, sitzt. Das bayerische Innenministerium bestätigte die Durchsuchung.
Ziel der Durchsuchungen sei - neben der Auflösung - gewesen, Vermögen und weitere Beweismittel sicherzustellen, sagte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Dabei handele es sich vor allem um Datenträger, die jetzt im Detail ausgewertet würden.
Verbot eines IZH-Ablegers in München
Die Polizei durchsuchte am frühen Morgen zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate das IZH in der Hansestadt, das der Allgemeinheit als "Blaue Moschee" bekannt sein dürfte, und weitere Gebäude in anderen Bundesländern. Wie das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) mitteilte, handele es sich insgesamt um 53 Objekte in Hamburg, Bremen, Berlin, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Hessen, Nordrhein-Westfalen sowie Bayern. Von dem Verbot des Islamischen Zentrum Hamburgs ist auch die "Islamische Vereinigung Bayern e.V." (IVB) in München betroffen.
50 Kräfte in Bayern im Einsatz
Inzwischen ist die Webseite des IZH-Ablegers aus München nicht mehr erreichbar. Aktuell werden in Bayern drei verschiedene Orte durchsucht. Neben den Räumlichkeiten des IVB gehören dazu auch die Wohnungen des ersten und zweiten Vorsitzenden des schiitischen Vereins. Insgesamt waren rund 50 Einsatzkräfte an der Aktion beteiligt.
Zweite Durchsuchung innerhalb weniger Monate
Bereits im November vergangenen Jahres hatte das Ministerium bundesweit 54 Objekte durchsuchen lassen. Razzien gab es damals auch in Niedersachsen, Hessen, Baden-Württemberg, Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen. Damals war umfangreiches Material beschlagnahmt worden.
Hermann: "Verhindern, dass Extremisten unter dem Deckmantel des Vereinsrechts agieren"
Das IZH gilt als wichtiges Propagandazentrum des iranischen Regimes in Europa. Der Hamburger Verfassungsschutz beobachtet es schon seit Anfang der 1990er-Jahre. Seit Jahren gibt es Forderungen nach einer Schließung.
Innenminister Herrmann begrüßte das bundesweite Verbot. "Wir müssen wirksam verhindern, dass Extremisten unter dem Deckmantel des Vereinsrechts hier ihr Unwesen treiben", betonte er. "Das Verbot des IZH und seiner Teilorganisationen ist ein empfindlicher Schlag gegen islamistische Bestrebungen in Deutschland."
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