Irrer Millionen-Ärger um Straßenbahn-Haltestelle

NÜRNBERG - Oberster Rechnungshof fordert 6,1 Millionen Steuergelder zurück. VAG-Aufsichtsrat Jürgen Fischer: „Das ist Unsinn!“

Seit sechs Jahren fährt die Straßenbahn bis zum Doku-Zentrum am Dutzendteich. Seit sechs Jahren nutzen immer mehr Nürnberger und Touristen die direkte Verbindung. Und seit sechs Jahren gibt es keine Probleme mit der 1,1 Kilometer langen Trasse. Doch jetzt hat sich der Bayerische Oberste Rechnungshof mit der Straßenbahnhaltestelle beschäftigt. Und die Münchner Rotstift-Profis kommen zu dem Schluss: Die Haltestelle bringt keine Vorteile. Ihr Bau hätte gar nicht mit Steuergelder gefördert werden dürfen! Sie fordern, dass die VAG 6,1 Millionen Euro Zuschüsse zurückzahlen muss.

"Diese Argumentation ist doch Unsinn"

„Die Maßnahme war nicht förderfähig, da sie zur Verbesserung der Verkehrssituation nicht dringend erforderlich war“, heißt es in dem Bericht. Von den früheren Endhaltestellen sei das Doku-Zentrum mit einem Fußweg von 425 beziehungsweise 560 Meter zu erreichen gewesen – laut den Richtlinien eine gute bis sehr gute Erschließungsqualität. „Diese Argumentation ist doch ein Unsinn“, wundert sich VAG-Aufsichtsrats-Chef Jürgen Fischer über den Bericht. „Außerdem bringt uns die Schleife betriebstechnische Vorteile.“ Sie verbindet die Linien 6 und 9, deren Wendeschleifen am Dutzendteich wegfielen. Zudem kann auf der Strecke bei gleichem Service ein Zug weniger eingesetzt werden, weil die Wartezeiten an den Endstationen entfallen. Auch das spart Betriebskosten.

Das Doku-Zentrum soll optimal angebunden sein

VAG-Chef Herbert Dombrowsky wurde vom Bericht gestern überrascht. „Wir haben eine Stellungnahme abgegeben und dann nichts mehr gehört. Wir gingen davon aus, dass wir alle Zweifel ausgeräumt haben.“ Es sei schon bei der Entscheidung im Jahr 2001 klar gewesen, „dass es diese Strecke nicht zum Nulltarif gibt“. Aber es war im Jahr 2001 Konsens im Stadtrat, dass das neue Doku-Zentrum auch optimal per Schiene ans Nahverkehrsnetz angebunden sein soll.

Keine Gnade beim Rechnungshof

Alles Argumente, die beim Rechnungshof keine Gnade fanden. Er bleibt bei seiner Forderung. Die 6,1 Millionen Euro Zuschüsse der acht Millionen teueren Neubautrasse müssen zurückgezahlt werden. Ob es dazu kommt, ist jedoch fraglich. Denn auch das bayerische Wirtschaftsministerium widerspricht der Sichtweise der Rechnungsprüfer. „Die Haltestellenabstände stellen nur Planungshilfen dar, die über und unterschritten werden können“, so Ministeriumssprecherin Regina Otto. Dass die Haltestelle notwendig sei, zeige auch die Entwicklung der Fahrgastzahlen: die stiegen zwischen 2002 bis 2005 um 378 Prozent! mir