Irre Justiz-Posse um Richter geht weiter
Ein 61-Jähriger klagte gegen seine Versetzung – das Verfahren hängt jetzt fest.
NÜRNBERG/MÜNCHEN Die irre Posse um einen strafversetzten Nürnberger Richter geht weiter! Jetzt hängt das ungewöhnliche Verfahren beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München und wird erst in rund zwei Monaten entschieden.
Die Vorgeschichte: Thomas Gruber (61), ehemals Chef der 13. Strafkammer, wurde gegen seine Willen zur 2. Zivilkammer versetzt. Das hatte das Richterpräsidium des Landgerichts angeordnet. Der Grund: Gruber soll als Strafrichter zu langsam gearbeitet haben, woraufhin fünf Kriminelle aus der U-Haft entlassen werden mussten. Gruber zog daraufhin mit Anwalt Maximilian Döbler vors Verwaltungsgericht Ansbach, um die Versetzung im Eilverfahren zu stoppen. Und das gab denn auch grünes Licht für die Rückversetzung.
Doch dagegen ging wiederum das Nürnberger Gerichts-Präsidium in Berufung – vor dem VGH in München. Der legte den Ansbacher Beschluss nun auf Eis, rügte zwei Fehler: Statt das Präsidium hätte Gruber den Freistaat Bayern verklagen müssen. Und zweitens darf kein Gericht einer anderen Behörde vorschreiben, wie es Stellen zu besetzen hat – es darf nur prüfen, ob der Versetzungsbeschluss rechtmäßig war.
„Die Parteien können sich jetzt dazu äußern“, stellte VGH-Sprecherin Andrea Breit fest. „Das dauert gut zwei Monate.“ Solange bleibt Grubers Versetzung gültig...cis
- Themen: