Harte Landung für die Abgeordneten

Zwölf Abgeordnete aus Nordbayern nutzen Gratis-Tickets des Nürnberger Flughafens ohne schlechtes Gewissen. Obwohl sie Zuwendungen von Unternehmen, die sich in öffentlicher Hand befinden gar nicht annehmen dürften.Jetzt hat der Landtagspräsident die Gratis-Parker im Visier.

NÜRNBERG Was war das für ein Eiertanz, den viele unserer Abgeordneten da vorführten. Dabei ging es nur um die kostenlose Parkberechtigung am Nürnberger Flughafen.

Die Politiker tauchten bis auf wenige Ausnahmen ab. Aus gutem Grund. Denn jetzt haben sie es schwarz auf weiß, dass der Freiparkschein nicht als Kleinigkeit verbucht werden kann. Landtagspräsident Alois Glück (CSU) schreibt in der aktuellen Hausmitteilung an alle Abgeordneten, dass sie melden müssen, wenn sie gratis am Flughafen parken: „Aus gegebenem Anlass darf ich Sie darauf hinweisen, dass Zuwendungen, die Sie persönlich als Kandidat/Kandidatin für die Landtagswahl oder im Zusammenhang mit Ihrer politischen Tätigkeit erhalten, unverzüglich anzuzeigen sind. Dazu gehören auch kostenlos zur Verfügung gestellte Parkberechtigungen an den Flughäfen Nürnberg und München.“ Der letzte Satz ist fett unterstrichen!

Jetzt können sich zumindest die Landtagsabgeordneten nicht mehr rausreden. Oder sie zahlen die 165,50 Euro pro Ticket und Monat aus der eigenen Tasche. mir