Gemeinden in Sorge: Steuereinnahmen sinken

München – „Werden die Gemeinden in Bälde wieder gezwungen sein, ihre Leistungen an ihre Bürgerinnen und Bürger einzuschränken?“, fragte der Präsident des Bayerischen Gemeindetags, der Abensberger Rathauschef Uwe Brandl (CSU), am Donnerstag in München. Er gab selbst die Antwort: „Wir hoffen es nicht, können es aber auch nicht ausschließen.“ Die gewerbesteuerpflichtigen Unternehmen haben nach Angaben des Verbandes in den Monaten April bis Juni dieses Jahres knapp 130 Millionen Euro weniger an die Gemeinden überwiesen als im Vergleichszeitraum 2011.

„Nur den guten Monaten Januar bis März mit teils hohen Nachzahlungen für die Vergangenheit ist es zu verdanken, dass das erste Halbjahr per saldo noch mit knapp 160 Millionen Euro im Plus liegt“, erläuterte Brandl. Ob die Einbußen bereits eine Trendwende bei den Gewerbesteuereinnahmen signalisieren, lasse sich noch nicht erkennen. Brandl riet den Kommunen dennoch zur Vorsicht bei der Haushaltsführung.