Fingierte Abrechnungen? Prozess gegen Pflegedienst beginnt

Gegen fünf Verantwortliche eines Nürnberger Pflegedienstes beginnt am 1. Dezember ein Prozess wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs. Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat die Anklage gegen alle Beteiligten zugelassen und Verhandlungstermine bis Ende März 2026 festgelegt, wie eine Justizsprecherin mitteilte. 

Die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) wirft den Angeklagten vor, durch fingierte Touren- und Dienstpläne zahlreiche Leistungen abgerechnet zu haben, ohne diese wirklich erbracht zu haben. Der Schaden für die Kranken- und Pflegekassen beläuft sich demnach auf rund 430.000 Euro. Im Zuge des Prozesses will die ZKG die Schadenssumme bei den Beschuldigten einziehen und den Schaden so wiedergutmachen.

Anzeige der AOK Bayern und anonymer Hinweis

Der mutmaßliche Betrug im Zeitraum von April 2020 bis April 2024 flog demnach durch eine Anzeige der AOK Bayern sowie einen Hinweis über das anonyme Hinweisgebersystem der ZKG auf. Zwischen April 2022 und Oktober 2023 soll auch die stellvertretende Pflegedienstleiterin an dem Betrug beteiligt gewesen sein. 

Zwei der Beschuldigten - ein Geschäftsführer und ein Pflegedienstleiter - sitzen seit März dieses Jahres in Untersuchungshaft. Vier der Angeklagten äußerten sich laut früheren Angaben der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg bislang nicht zu den Vorwürfen, einer bestritt die Vorwürfe. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung.

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