Europäische Megaprojekte: Zeitplan und Kosten aus dem Ruder
Was der Europäische Rechnungshof am Montag zu den Megaprojekten im Zuge des europäischen TEN-Kernverkehrsnetzes zu berichten wusste, ist gleichermaßen erwartbar wie ernüchternd: Bei sechs von acht dieser Projekte sind Zeitplan oder Kosten oder beides gewaltig aus dem Ruder gelaufen.
Schneckentempo in ganz Westeuropa
Wer das Deutschland-Schneckentempo beklagt, sollte sich korrigieren: Europa kann es keineswegs besser, genauer gesagt: Westeuropa. Ausnahmen sind die ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten Polen und Rumänien. Dort blieben die Projekte im Zeit- und sogar unter dem Kostenplan. Das sollte zu denken geben.
Dann kann man alle Hoffnungen fahren lassen
Sollte Europa seine Verteidigung mit derselben Laxheit angehen, dann kann man frei nach Dante alle Hoffnungen fahren lassen. Wenn in 20 Jahren erstmals stolz eine europäische Armee mit europäischer Ausrüstung aufmarschiert, wird das weder einen Wladimir Putin noch einen Donald Trump mehr beeindrucken. Nicht nur Deutschland, sondern auch die EU müssen an Tempo, Mut und Stringenz gewaltig zulegen, wenn sie nicht unter die Räder kommen wollen. Und zwar sofort.
Was der Tunnel-Bau mit der Ertüchtigung der Verteidigung zu tun hat
Nun könnte man mit einiger Berechtigung einwenden, der Bau eines Eisenbahntunnels zwischen Österreich und Italien ist mit der grundlegenden Ertüchtigung der europäischen Verteidigung nicht vergleichbar, aber es gibt doch Ähnlichkeiten: Es wird nicht sorgsam genug geplant, die Kosten werden schön gerechnet, und den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten sind eigene Vorhaben im Zweifel wichtiger als europäische Projekte.
Das Problem: Die zahnlose EU-Kommission greift nicht ein
Dazu kommt eine zahnlose EU-Kommission, die zwar die Beschaffenheit der Deckel von Einwegbehältern reguliert, aber nicht eingreift, wenn sich Projekte um 17 Jahre verspäten oder sich die Kosten verdoppeln. Der Bericht des Europäischen Rechnungshofs wirft somit auch kein gutes Licht auf die Prioritäten der Brüsseler Bürokratie.
Deutschland droht eine weitere Blamage
Den Projekten, die nur weit jenseits von Zeit- und Kostenplänen vorankommen, wird die Negativ-Bilanz der Rechnungsprüfer freilich nicht mehr helfen. Für Deutschland droht allerdings eine weitere Blamage, wenn der Brenner-Basistunnel 2032 doch fertig gestellt und immer noch über die Zulaufstrecke in Oberbayern debattiert wird.
