Ermittlungen gegen Kulmbachs Oberbürgermeister eingestellt

Kulmbach (dpa/lby) - Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen Kulmbachs Oberbürgermeister Henry Schramm (CSU) eingestellt. Die Vorwürfe hätten sich nicht bestätigt oder seien verjährt, hieß es in einer Mitteilung am Montag.
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Der Kulmbacher Oberbürgermeister, Henry Schramm (CSU), gibt eine Pressekonferenz. Foto: Nicolas Armer/dpa
dpa Der Kulmbacher Oberbürgermeister, Henry Schramm (CSU), gibt eine Pressekonferenz. Foto: Nicolas Armer/dpa

Kulmbach (dpa/lby) - Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen Kulmbachs Oberbürgermeister Henry Schramm (CSU) eingestellt. Die Vorwürfe hätten sich nicht bestätigt oder seien verjährt, hieß es in einer Mitteilung am Montag. Die Staatsanwaltschaft ermittelte wegen des Verdachts der Untreue. Hintergrund waren mehrere Immobilienkäufe Schramms aus dem Bestand des kommunalen Städtebaus.

Der Hauptvorwurf konnte nicht nachgewiesen werden, so die Staatsanwaltschaft. Dem Rathauschef wurde unterstellt, ein unbebautes Grundstück unter Wert gekauft und so der Stadt Kulmbach finanziell geschadet zu haben. Doch ein Gutachter im Auftrag der Staatsanwaltschaft kam zu dem Ergebnis, dass Schramm damals den "aktuellen Verkaufswert" gezahlt habe.

Außerdem liefen Ermittlungen, weil Schramm als kommissarischer Geschäftsführer der kommunalen Städtebau GmbH ein Dreifamilienhaus an seine Ehefrau verkaufte. Sie überschrieb ihm die Immobilie nur kurze Zeit später. Auch hier gab es keine "Unterwertkäufe" und es sei schon zu lange her, teilte die Staatsanwaltschaft mit.

Henry Schramm wies von Anfang an alle Vorwürfe zurück. "Ich habe guten Gewissens gehandelt", sagte er nach Bekanntwerden der Ermittlungen.

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