Bundesweite Polizeiaktion: Durchsuchungen wegen Hasskriminalität auch in München
Im Rahmen einer großangelegten Polizeiaktion gegen Hass und Hetze im Internet hat es am Mittwoch auch in München mehrere Durchsuchungen gegeben.
Nach Angaben des Bayerischen Landeskriminalamts (BLKA) waren sowohl die Landeshauptstadt als auch der Landkreis München von den Maßnahmen betroffen.
Das Polizeipräsidium Unterfranken bestätigte Ermittlungen gegen zwei Beschuldigte im Raum Schweinfurt und im Raum Aschaffenburg. In der Oberpfalz, Niederbayern, Mittelfranken, Oberbayern würden Objekte durchsucht, bestätigte das Landeskriminalamt der Deutschen Presse-Agentur. Zahlen nannte die Sprecherin vorerst nicht.
Einsätze in allen Bundesländern
Bei den Aktionen geht es nach Angaben des LKA etwa um Volksverhetzung oder das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Seit dem frühen Morgen geht die Aktion in allen 16 Bundesländern gegen mutmaßliche Verfasser von Hass und Hetze im Internet vor. Nach dpa-Informationen soll es mehr als 170 Einsätze geben, ausnahmslos alle Länder sind beteiligt an dem Aktionstag. Den Beschuldigten wird unter anderem Volksverhetzung und Beleidigung auch von Politikern vorgeworfen.
Es gibt Durchsuchungen, Vernehmungen und erkennungsdienstliche Maßnahmen. Festnahmen sind nicht geplant. Federführend ist das Bundeskriminalamt (BKA).
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