Bildet sich in der CSU eine Anti-Aigner-Allianz?

Der Bezirksverband Oberbayern ist der wichtigste in der CSU. Seine Vorsitzende Ilse Aigner hat es aber zunehmend schwer. Die Gründe.
| Clemens Hagen
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Markus Söder am Ziel: Am 6. November legt der alte und neue Ministerpräsident neben Ilse Aigner den Amtseid ab.
Lino Mirgeler/dpa Markus Söder am Ziel: Am 6. November legt der alte und neue Ministerpräsident neben Ilse Aigner den Amtseid ab.

München - Im mächtigsten Bezirksverband der CSU, dem oberbayerischen unter der Führung von Landtagspräsidentin Ilse Aigner, rumort es. Grund dafür sind die internen Wahlen für die Leitung der Arbeitskreise der Partei am vergangenen Wochenende.

13 von 14 Arbeitskreisen der CSU von Männern geleitet

Bei 14 zu vergebenden Posten konnte sich gerade einmal eine Frau durchsetzen – die Fränkin Petra Guttenberger leitet den Arbeitskreis für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration. Die restlichen 13 Arbeitskreise besetzen Männer.

Ärgerlich für Aigner und die Oberbayern

Mit Ex-Ministerin Ulrike Scharf (Kreisverband Erding) und Ute Eiling-Hütig (Kreisverband Starnberg) fielen bei der Wahl gleich zwei Anwärterinnen aus ihrem Bezirksverband durch. Aigner ist sauer, sagte sie der "Augsburger Allgemeinen": "Das Ergebnis ist ein Ungleichgewicht zwischen Männern und Frauen sowie zwischen Oberbayern und den anderen Regierungsbezirken. So sieht es jetzt aus, als hätte die Fraktion aus dem Wahlergebnis (bei der diesjährigen Landtagswahl, d. Red.) nichts gelernt."

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Den Hauptschuldigen sieht die ehemalige stellvertretende Ministerpräsidentin in CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer, der sich angeblich nicht an interne Absprachen gehalten habe – und darüber hinaus verhindert hätte, dass der frühere Umweltminister Marcel Huber nach seinem Ausscheiden aus dem Kabinett einen seiner Qualifikation entsprechend wichtigen Posten in der Fraktion bekommen hätte. Kreuzer wird am Dienstag bei einem Treffen mit Aigner und den oberbayerischen Abgeordneten Rede und Antwort stehen.

Was aber ist der eigentliche Grund, warum die Oberbayern in letzter Zeit innerhalb der CSU so geschnitten werden? Vermutlich geht es vor allem um eines: die Position der beliebten Ilse Aigner, die gerade erst mit einem Bombenergebnis (198 von 205 Stimmen) als Landtagspräsidentin gewählt wurde, zu schwächen. Die Oberbayern-Bezirkschefin gehört bekanntermaßen nicht unbedingt zu den Markus-Söder-Claqueuren, hat aber im Wahlkampf brav Seite an Seite mit dem Ministerpräsidenten gekämpft.

Vieles weist auch darauf hin, dass Aigners Machtbasis im Bezirksverband langsam zersetzt werden soll. So sind Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber und Florian Herrmann, der Leiter der Staatskanzlei, zwar als Oberbayern im Kabinett, aber gleichzeitig auch bekanntermaßen Söder-Protegés – und damit sicher nicht im Team Aigner. Von Herrmann wird in der Partei bereits kolportiert, dass er durchaus bereit wäre, den CSU-Vorsitz in Oberbayern zu übernehmen – sollte er gebeten werden. Das vielleicht auffälligste Indiz für einen Anti-Aigner-Kurs in der CSU: Der kommende Parteichef Söder hat zu alledem bisher geschwiegen.

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