Bayerns Gerichte fahren Betrieb langsam wieder hoch

München (dpa/lby) - Die Gerichte in Bayern fahren ihren Betrieb langsam wieder hoch. "Es ist nun die richtige Zeit, den Justizbetrieb schrittweise zu erweitern", sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Donnerstag in München.
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Georg Eisenreich (CSU), Justizminister von Bayern, spricht. Foto: Daniel Karmann/dpa
dpa Georg Eisenreich (CSU), Justizminister von Bayern, spricht. Foto: Daniel Karmann/dpa

München (dpa/lby) - Die Gerichte in Bayern fahren ihren Betrieb langsam wieder hoch. "Es ist nun die richtige Zeit, den Justizbetrieb schrittweise zu erweitern", sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Donnerstag in München. "Wir werden jetzt nach und nach verhandeln, was in den letzten Wochen verschoben wurde", sagte der Präsident des Oberlandesgerichtes (OLG) München, Peter Küspert.

In den vergangenen Wochen hatten wegen der Corona-Pandemie nur dringende Verhandlungen stattgefunden, jetzt soll es langsam wieder Richtung Normalbetrieb geben - aber mit Schutzmaßnahmen. So kann im Gericht eine Maskenpflicht angeordnet werden, der Mindestabstand von anderthalb Metern soll eingehalten werden, und Richter können bei Bedarf Trennscheiben aufstellen lassen.

Außerdem wollen die Gerichte in Zivilverfahren verstärkt auf Videotechnik in Verhandlungen setzen. Derzeit können nach Angaben des Justizministeriums 50 Videokonferenzanlagen von 53 Gerichten genutzt werden, acht weitere wurden bestellt.

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