Briefwahlunterlagen versendet: Das müssen Münchner über den Olympia-Entscheid wissen

Münchnerinnen und Münchner können in den kommenden Tagen mit der Abstimmung über die Olympia-Bewerbung der bayerischen Landeshauptstadt beginnen. Das Wahlamt habe mit dem Versand der Briefwahlunterlagen für den Bürgerentscheid am 26. Oktober begonnen, teilte die Stadtverwaltung mit. In den Briefkästen landen sollen die Sendungen in den kommenden Tagen. Wer bis 5. Oktober keine Unterlagen erhalten hat, soll beim Wahlamt der Stadt nachfragen.

Abstimmen über die Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele 2036, 2040 oder 2044 in München dürfen laut Stadtverwaltung alle EU-Bürgerinnen und -Bürger. Sie müssen am 26. Oktober mindestens 18 Jahre alt und seit mindestens zwei Monaten in München mit Hauptwohnsitz gemeldet sein. Das treffe auf rund 1,1 Millionen Menschen unter Münchens gut 1,6 Millionen Einwohnern zu.

Münchens Olympia-Bewerbung: Das sind die Briefwahlunterlagen 

Die Papiere zur Briefwahl sollen die Münchnerinnen und Münchner direkt mit den Unterlagen erhalten – sie müssen also nicht eigens beantragt werden. Auf den Stimmzetteln steht eine Frage mit zwei Antwortmöglichkeiten: "Sind Sie dafür, dass sich die Landeshauptstadt München um Olympische und Paralympische Sommerspiele bewirbt, die entweder im Jahr 2036, 2040 oder 2044 stattfinden?" Mögliche Antworten sind "Ja" oder "Nein".

Abstimmung vor Ort? Auch das ist möglich

Wer nicht per Brief, sondern vor Ort abstimmen will, kann am 26. Oktober mit dem Abstimmungsschein und einem gültigen Ausweisdokument in einen beliebigen der 106 Wahlräume in der Stadt gehen. Auf dem Abstimmungsschein ist der nächstgelegene Wahlraum angegeben.

Bewerbung um Olympische Winterspiele gescheitert

Sowohl Befürworter als auch Gegner Olympischer Spiele werben seit Wochen um die Stimmen der Münchner, die durch den Entscheid – wie schon 2013 beim Ringen um Olympische Winterspiele 2022 – eine Bewerbung verhindern könnten. Eine große Mehrheit für ein weiteres Bemühen um Olympia könnte dagegen die Chancen im Rennen um die deutsche Bewerbung verbessern. Um den Zuschlag bemühen sich auch Berlin, Hamburg und die Region Rhein-Ruhr. 

Mindestesns 10 Prozent – nur dann ist der Bürgerentscheid zu Olympia gültig

Beim Bürgerentscheid zählt am Ende, ob Befürworter oder Gegner eine Mehrheit erringen konnten – aber nur, wenn mindestens zehn Prozent aller stimmberechtigten Münchner mit der jeweiligen Antwort abgestimmt haben. Sollte dieses Quorum nicht erreicht werden, muss sich der Stadtrat nicht an das Ergebnis des Entscheids halten. Eine hohe Wahlbeteiligung dürfte also im Sinne aller sein, die für ihre Position für oder gegen eine Olympia-Bewerbung werben.

Sollte es exakt gleich viele Ja- und Nein-Stimmen geben, gilt die Frage als mit Nein beantwortet – eine Bewerbung wäre damit vorerst vom Tisch.