Rüttgers bleibt im Amt– aber wie lange?

Er hat bei der Wahl eine herbe Schlappe einstecken müssen, doch der Wahlverlierer Jürgen Rüttgers will wieder Regierungschef werden – die CDU sieht’s zurückhaltend, ein klares Bekenntnis zum Ministerpräsidenten gab es nicht.
von  Abendzeitung
Bleibt Rüttgers im Amt?
Bleibt Rüttgers im Amt? © dpa

DÜSSELDORF - Er hat bei der Wahl eine herbe Schlappe einstecken müssen, doch der Wahlverlierer Jürgen Rüttgers will wieder Regierungschef werden – die CDU sieht’s zurückhaltend, ein klares Bekenntnis zum Ministerpräsidenten gab es nicht.

Was wird aus Jürgen Rüttgers? Am Wahlabend wurde der CDU-Ministerpräsident zwar um zehn Prozentpunkte rasiert. An seinem Anspruch, wieder Regierungschef zu werden, habe dies aber nichts geändert, erklärte der Wahlverlierer am Montag – trotz eines Rücktrittsangebots von ihm, das die Partei zunächst abgelehnt hatte.

Doch Rüttgers Stuhl wackelt dennoch. Offene Rücktrittsforderungen aus der CDU blieben zwar aus. Aber ein klares Bekenntnis zu ihm als neuem Ministerpräsidenten auch. Zwar erhielt Rüttgers von der Partei den Auftrag, Koalitionsgespräche zu führen. „Alles Weitere wird man dann sehen“, sagte Rüttgers’ hessischer Kollege Roland Koch. Auch CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gab Rüttgers nur verhaltene Rückendeckung: „Ich halte es für verfrüht, bei einer Pattsituation eine Personaldiskussion auf offener Bühne zu führen.“

Die Neuwahl ist für 23. Juni angesetzt. Bis dahin bleibt auf alle Fälle Rüttgers geschäftsführend im Amt. Das bedeutet auch, dass Schwarz-Gelb vorerst seine Mehrheit im Bundesrat behält. Sollte Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Länderkammer schnell ein Gesetz durchdrücken wollen, müsste sie sich also beeilen.mue