Bundesfamilienministerin Franziska Giffey bittet "um Entlassung"

Nach Diskussionen um ihren Doktortitel tritt die SPD-Politikerin Franziska Giffey als Bundesfamilienministerin zurück, wie sie persönlich bekanntgibt.
von  (ili/spot)
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey gibt ihr Amt ab.
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey gibt ihr Amt ab. © Shutterstock.com / photocosmos1

Franziska Giffey (43, SPD) ist vom Amt der Bundesfamilienministerin zurückgetreten, wie sie inzwischen selbst auf Instagram bestätigt hat. Zuvor hatte das Magazin "Focus" am Mittwochvormittag die Nachricht verbreitet. "Die Mitglieder der Bundesregierung, meine Partei und die Öffentlichkeit haben nach den erneuten Diskussionen um meine Doktorarbeit Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit. Daher habe ich mich entschieden, die Bundeskanzlerin um Entlassung durch den Bundespräsidenten aus meinem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu bitten", heißt es in ihrem Post.

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Diskussion um ihren Doktortitel

Hintergrund sind offenbar die anhaltenden Diskussionen um ihren Doktortitel. Anfang 2019 waren Plagiatsvorwürfe gegen Giffey aufgekommen. Seit Februar des Jahres hatte die Freie Universität Berlin die Dissertation geprüft. Entdeckte Mängel rechtfertigten die Entziehung des Titels allerdings demnach nun nicht, wurde im Oktober 2019 gemeldet. Etwas über ein Jahr später, im November 2020 legte Giffey den Doktortitel freiwillig ab.

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In ihrem Rücktrittspost bekräftigt Giffey erst: "Ich stehe weiterhin zu meiner Aussage, dass ich meine Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben habe - so wie ich es vor zwölf Jahren für richtig gehalten und mit der wissenschaftlichen Begleitung meiner Arbeit durch eine Professur im Fachbereich Politikwissenschaft der Freien Universität Berlin abgestimmt habe."

Um dann doch ihr Bedauern einzuräumen: "Ich bedauere, wenn mir dabei Fehler unterlaufen sind. Sollte die Freie Universität in ihrer nunmehr dritten Überprüfung meiner Arbeit zu dem Ergebnis kommen, mir den Titel abzuerkennen, werde ich diese Entscheidung akzeptieren." Bereits heute ziehe sie die Konsequenzen aus dem "andauernden und belastenden Verfahren", lässt sie ihre Follower weiter wissen. Damit stehe sie zu ihrem Wort. "Ich bin stolz darauf, was ich in über drei Jahren Regierungsarbeit im Bund erreichen konnte", fasst sie abschließend zusammen und bedankt sich bei allen Mitarbeitern und Unterstützern.

Franziska Giffey hatte ihre Doktorarbeit 2010 mit "magna cum laude" - also mit besonders anzuerkennender Leistung - von der Freien Universität Berlin benotet bekommen und sich so den Zusatz Dr. rer.pol. (doctor rerum politicarum, sprich Doktor der Staatswissenschaften) verdient.

Ihre Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin ist von dem Rücktritt nicht betroffen, wie sie die Berlinerinnen und Berliner noch wissen lässt. Sie strebt also weiterhin das Amt des Regierenden Bürgermeisters an.