Katharina Schulze während Livestream beleidigt und bedroht

Die bayerische Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze ist während eines Instagram-Livestreams schwerst beleidigt und mit dem Tod bedroht worden. Der Staatsschutz ermittelt. 
von  Nina Job
Katharina Schulze erhält regelmäßig Hass-Nachrichten über das Internet.
Katharina Schulze erhält regelmäßig Hass-Nachrichten über das Internet. © Sven Hoppe/dpa

München – Katharina Schulze, die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, stellt sich in den Sozialen Medien regelmäßig öffentlich Fragen zu ihrer Arbeit. Ihr Ziel: Politik transparent zu machen. "Meist ist es eine total nette Runde", sagte sie am Sonntag zur AZ. Doch sie wird auch immer wieder beleidigt und beschimpft, auch Todesdrohungen hat sie schon bekommen – und entsprechend Anzeige erstattet.

Am vergangenen Dienstag wurde die Grünen-Politikerin erneut zur Zielscheibe von rechten Hetzern. Die 34-Jährige hatte über Instagram zu einem Live-Stream eingeladen. "An diesem Abend war es besonders krass. Da hatten sich offenbar mehrere verabredet", sagt sie. Plötzlich hagelte es Beleidigungen, Drohungen und Parolen.

Schulze über Hetze: "Seit zehn Jahren begleitet mich das"

"Ich habe einen gefolterten Tod für dich vorbereitet", schrieb einer. "Geh dich aufhängen" oder "Ich werde dich abstechen für Deutschland", hieß es. Dazwischen: "Heil Hitler oder "Sieg Heil". Katharina Schulze unterhielt sich mit den anderen Usern trotzdem weiter, versuchte, sich nicht beirren zu lassen. Hinterher stellte sie mithilfe von Screenshots, die gemacht worden waren, Anzeige bei der Polizei.

"Seit zehn Jahren begleitet mich das nun schon – und es wird immer schlimmer", sagte sie am Sonntag. Zu Beginn ihrer politischen Karriere hatte sie derartige Posts nur gelöscht, mittlerweile erstattet sie immer Anzeige. "Niemand muss Hass und Hetze aushalten!", betont sie.

Schulze mit Folter bedroht: Polizei ermittelt Verdächtigen

Am Sonntag teilte die Polizei mit, dass sie bereits einen Verdächtigen ermitteln konnte. Die Spur führt nach Leipzig. Schulze: "Ich freue mich, dass es bereits einen Ermittlungserfolg gegeben hat." Das zuständige Kommissariat will den Vorgang zudem an den Hate-Speech-Beauftragten der bayerischen Justiz weiterleiten.

Schulze kämpft auch als Politikerin gegen Hate Speech und macht sich auch für mehr Unterstützung von Betroffenen stark. Mitte Mai hatte sie ein Antragspaket im Landtag eingereicht. Immerhin einem Antrag wurde zugestimmt. So sprachen sich alle für ein klares parteiübergreifendes Statement gegen Hate Speech aus.

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