60,8 Millionen Euro mehr Steuern für Nürnberg

Da die Wirtschaft brummt, gibt’s mehr Geld für die Stadt  
von  mir
Kämmerer Harald Riedel (SPD) kann bis zum Jahr 2014 60,8 Millionen Euro mehr Steuereinnahmen verbuchen als bisher geplant.
Kämmerer Harald Riedel (SPD) kann bis zum Jahr 2014 60,8 Millionen Euro mehr Steuereinnahmen verbuchen als bisher geplant. © K. Schillinger

NÜRNBERG Die Steuerschätzer haben mit spitzem Stift gerechnet: Die Wirtschaft brummt, die Einnahmen für den Staat sprudeln. Auch die Stadt Nürnberg wird davon profitieren. Bis zum Jahr 2014 kann Kämmerer Harald Riedel (SPD) 60,8 Millionen Euro mehr Steuereinnahmen verbuchen als bisher geplant. OB Ulrich Maly (SPD) freut sich zwar über den Geldregen. Allerdings tritt er auf die Euphorie-Bremse: „Die Linie der Stadt bleibt klar: Zusätzliche Einnahmen werden zur Konsolidierung des Haushalts und zur Finanzierung der Investitionen in Kinderbetreuung, Schulen und Infrastruktur eingesetzt.“

Nürnberg wird heuer rund 13 Millionen Euro mehr gegenüber der aktuellen Planung einnehmen. Bis 2014 werden es dann im Schnitt etwa 15 Millionen Euro pro Jahr mehr sein. Diese Mehreinnahmen bieten dem Kämmerer die Chance, das Haushaltsdefizit zu reduzieren. Riedel: „Für Abenteuer auf der Ausgabenseite ist auch künftig kein Platz. Und es darf nicht zu unvorhergesehenen Steuereinbrüchen durch Krisen und weiteren Steuersenkungsbeschlüssen des Bundes auf Kosten der Kommunen kommen.“ Der Nürnberger Bundestagsabgeordnete Michael Frieser (CSU) rief OB und Stadtkämmerer dazu auf, die Wirtschaftskraft Deutschlands und der Stadt nicht herunterzureden. „Diese Bundesregierung setzt sich massiv für die Kommunen ein!“