1000 Menschen pro Monat Flüchtlinge per Charterflug nach Erding

Der Warteraum Asyl am Erdinger Fliegerhorst soll zahlreichen Schutzsuchenden als zentraler Ankunftsraum dienen. Foto: dpa

Die Bundesregierung hält trotz der hohen Belastung durch die Flüchtlingsaufnahme 2015 ihre Versprechen an die EU: 27.000 Menschen sollen zusätzlich kommen dürfen. Die CSU hat Sorge, dass Deutschland wieder alleine dasteht.

Erding - Vor einem Jahr hat die EU beschlossen, 160.000 Flüchtlinge aus Griechenland und Italien in andere EU-Staaten umzusiedeln. Deutschland hat sich damals verpflichtet, etwa 40.000 Menschen aufzunehmen - und jetzt sollen sie kommen. Jeden Monat sollen nun je 500 Schutzsuchende aus Griechenland und Italien nach Deutschland gebracht werden. Zunächst werden sie in einem Kurzzeitlager in Erding untergebracht.

Aus Griechenland seien seit dem Sommer 159 Menschen zum größten Teil per Charterflug nach Deutschland gekommen, teilte Innenminister Thomas de Maizière (CDU) Bundestagsabgeordneten in einem Schreiben mit, das der Deutschen Presse-Agentur in Berlin am Dienstag vorlag. Darin heißt es weiter: "Seit September 2016 stellt Deutschland Italien und Griechenland monatlich bis zu 500 Umsiedlungsplätze zur Verfügung. Mit den ersten Einreisen nach Deutschland ist ab Mitte November zu rechnen."

Im Rahmen der sogenannten Relocation-Programme hat sich Deutschland verpflichtet, bis September 2017 27.000 Menschen aufzunehmen. Mehrere osteuropäische Staaten wie Ungarn und Tschechien sperren sich jedoch gegen ihre Verpflichtungen. Bisher sind erst rund 6.000 Personen aus Griechenland und Italien in andere europäische Staaten gekommen.

Die Sorge der CSU

Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) sagte in Berlin: "Damit übernimmt Deutschland erneut einen hohen Solidaritätsbeitrag bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise, während andere Staaten ihre Verpflichtungen nicht erfüllen. Es ist nicht gut, wenn wir wieder alleine dastehen. Deutschland hat schon im vorigen Jahr überdurchschnittlich viele Flüchtlinge aufgenommen."

Laut de Maizière geht es um Menschen aus Ländern, bei denen die durchschnittliche Anerkennungsquote als Asylbewerber in der EU mindestens 75 Prozent beträgt. "Die aufzunehmenden Schutzsuchenden reisen soweit möglich mittels Charterflügen in Deutschland ein und werden zunächst bis zu 72 Stunden zentral in Erding untergebracht", heißt es in seinem Schreiben. Danach würden sie auf die Bundesländer verteilt. Die Kosten bis zur Einreise nach Deutschland tragen Griechenland und Italien.

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