Queen setzte CO2-Gesetz für sich außer Kraft

Anwälte der Queen haben offenbar einen CO2-Gesetzesentwurf manipuliert, um Landverlust in Schottland zu vermeiden. Das meldet der britische "Guardian".
von  AZ
Queen Elizabeth II., hier vor wenigen Wochen, reist gern nach Schottland.
Queen Elizabeth II., hier vor wenigen Wochen, reist gern nach Schottland. © imago images/i Images

Royale Privilegien zu ihrem eigenen Vorteil auszunutzen - das ist eigentlich gar nicht "her cup of tea". Nun allerdings soll Queen Elizabeth II. ein schottisches Klimagesetz über einige Ecken modifiziert haben, um keine Ländereien abtreten zu müssen. 

Wo nämlich Leitungen zum Heizen von Wohn- und Geschäftshäusern mit erneuerbarer Energie gelegt werden, drohen schottischen Landbesitzern Enteignungen - und der Landbesitz der Königin ist einer der größten Schottlands.

Nur die Queen von Ökogesetz ausgenommen

Als einzige Person Schottlands soll sie sich deshalb von der Nutzung erneuerbarer Energien entbunden haben, wie die britische Zeitung "Guardian" enthüllte.

Rechtlich ist das in Ordnung: Ein jahrhundertealtes Vorrecht gestattet es der Königin, die Gesetzgebung zu beeinflussen. Möglich macht das das Prinzip des "Queen’s Consent", bei dem die Königin einen Gesetzesentwurf abnicken muss, bevor er dem Parlament vorgelegt wird. 

Formale Rolle - oder Ausnutzung eines Privilegs?

Anwälte der Königin nutzen diese Prozedur, um einen Änderungsantrag zu erarbeiten, der alle Ländereien der Queen ausnimmt und der dann vom früheren Energieminister Paul Wheelhouse eingebracht wurde.

Der Buckingham-Palast verteidigte sich mit der "rein formalen Rolle", die die Königin beim "Queen‘s Consent" einnehme - entscheiden würde unabhängig das Parlament.

Auf Social Media allerdings löste der Vorfall eine erneute Debatte um Schottlands Unabhängigkeit von der Krone aus.