Wulffs Rücktrittsrede: "Stets rechtlich korrekt"

Die Rücktrittserklärung von Wulff wird zu einem letzten Versuch der Rechtfertigung – die Drei-Minuten-Rede im Schloss Bellevue  
von  tan

Die Rücktrittserklärung von Wulff wird zu einem letzten Versuch der Rechtfertigung – die Drei-Minuten-Rede im Schloss Bellevue

BERLIN - 598 Tage im Amt, drei Minuten Rücktrittsrede: Christian Wulff gibt auf. Der Druck war zu stark geworden auf den Bundespräsidenten. Er war das jüngste Staatsoberhaupt aller Zeiten – und jetzt ist er auch das mit der kürzesten Amtszeit.

Am Freitag erklärte er mit versteinerte Miene seinen sofortigen Abschied vom Amt. 20 Minuten später erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits, wie sie mit der Opposition nun einen neuen Kandidaten finden will: Schwarz-Gelb will das Kapitel Wulff so schnell wie möglich vergessen. Seit gut zwei Monaten wird jetzt über seine Affären diskutiert, den entscheidenden Ausschlag gab am Donnerstag Abend die Staatsanwaltschaft Hannover mit dem Antrag, Wulffs Immunität aufzuheben. Ein Staatsoberhaupt, gegen das ermittelt wird? Für die Spitzen der Regierung war das nicht mehr vorstellbar.

Als dann am späten Abend Wulff für Freitag eine Erklärung ankündigte und Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Italien-Reise abblies, war das politische Aus für den 52-Jährigen quasi besiegelt. Um elf Uhr tritt Christian Wilhelm Walter Wulff ans Rednerpult im Schloss Bellevue, das gleiche, an dem er am 22. Dezember erklärt hatte, warum er nicht gehen werde. Neben ihm ist diesmal seine Frau Bettina, im schwarzen Kleid.

Schon bei den ersten Worten ist klar, dass dies die Rücktrittserklärung ist und kein weiterer Versuch, sich im Amt zu halten. „Es war mir ein Herzensanliegen“, also Vergangenheit, sagt er über das Thema Integration: Mit seinen Sätzen zum Islam hat er von Anfang an für Aufmerksamkeit gesorgt, auch diesmal wählt er es für den Auftakt seiner Rücktrittserklärung.

Dann kommt er auf die eigene Rolle. Deutschland brauche einen Präsidenten, der sich „uneingeschränkt“ den Herausforderungen widmen könne, der das Vertrauen „einer breiten Mehrheit“ hat. Dies sei wegen „der Entwicklung der vergangenen Wochen“, formuliert er neutral, „nachhaltig beeinträchtigt“. Und dann: „Aus diesem Grund ist es mir nicht mehr möglich, das Amt nach innen und außen so wahrzunehmen, wie es notwendig ist“, sagt Wulff mit versteinerter Miene.

Seine Frau Bettina steht neben ihm, die Hände hinter dem Rücken verschränkt, das Gesicht meist reglos, manchmal zu einem maskenhaften Hauch von Lächeln verzogen. Der scheidende Präsident erklärt dann das Organisatorische, CSU-Chef Horst Seehofer wird erstmal Staatsoberhaupt, Bundeskanzlerin Angela Merkel übernimmt nächste Woche Wulffs Rede bei der Gedenkfeier für die Opfer der Neonazi-Terroristen.

Und dann macht er deutlich, dass er sich nach wie vor keiner Schuld bewusst sei: „Was die anstehende rechtliche Klärung angeht, bin ich überzeugt, dass sie zu einer vollständigen Entlastung führen wird.“ Er habe sich „stets rechtlich korrekt“ verhalten, er habe Fehler gemacht, sei aber „immer aufrichtig“ gewesen, die Berichterstattung habe ihn „verletzt“.

Schließlich folgt noch eine Hymne auf Bettina. „Vor allem danke ich meiner Frau, die ich als eine überzeugende Repräsentantin eines menschlichen und eines modernen Deutschland wahrgenommen habe. Sie hat mir immer, gerade auch in den vergangenen Monaten, starken Rückhalt gegeben.“ Bettina Wulff blickt starr geradeaus. Ihr Mann kommt zum Schluss: Er wünsche dem Land „von Herzen“ eine politische Kultur, in dem sich Menschen „gerne engagiert für die Demokratie einsetzen“ – ein feiner Seitenhieb, weil er in seinen letzten Erklärungen gesagt hatte, wenn man ihn wegen seiner Freundschaften angreife, werde sich bald keiner mehr für die Demokratie einsetzen wollen.

Allen Bürgern wünsche er „eine gute Zukunft“, sagt Wulff. Und in Richtung Kameras: „Ich schließe Sie alle ausdrücklich mit ein.“ Nachfragen sind nicht zugelassen. Die Wulffs verlassen schnell den Saal. Danach gibt es einen Umtrunk mit den Mitarbeitern, die Stimmung sei beklommen gewesen, heißt es. Um 13 Uhr lassen sich die Wulffs in die Dienstvilla nach Dahlem fahren. Der Rücktritt ist sofort wirksam, der Auszug steht bevor. Aber es gibt ja noch das Haus in Großburgwedel, gebaut mit dem Kredit, der alles ausgelöst hat.