OSZE wird künftig von deutscher Top-Diplomatin geleitet

Die OSZE gilt immer noch als wichtiges Forum für den Ost-West-Dialog. Seit Juli war sie in kritischer Zeit führungslos. Das ändert sich jetzt.
| dpa
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Helga Schmid, hier bei einem Interview im Mai vergangenen Jahres, rückt an die Spitze der OSZE.
Helga Schmid, hier bei einem Interview im Mai vergangenen Jahres, rückt an die Spitze der OSZE. © Granovsky Luciana/telam/dpa
Wien

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird künftig von der deutschen Top-Diplomatin Helga Schmid geleitet. Die Bestellung der 59-jährigen zur OSZE-Generalsekretärin erfolgte nach Angaben von Diplomaten am Freitag durch den Ministerrat der Organisation.

Die in außenpolitischen Fragen als äußerst versiert geltende Schmid war unter anderem eine wichtige Unterhändlerin der EU beim internationalen Atomabkommen mit dem Iran. Sie leitete zuletzt das Generalsekretariat der Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) und spielte damit eine maßgebliche Rolle in der EU-Diplomatie.

"Ich kann mir keinen besseren Beitrag zur Handlungsfähigkeit der OSZE vorstellen als Helga Schmidt", sagte Außenminister Heiko Maas (SPD). "Helga Schmidt ist eine Spitzendiplomatin, von deren Kaliber es in Europa nicht viele gibt."

Außerdem wurden den Angaben zufolge weitere Spitzenfunktionen besetzt, die wegen Uneinigkeit der OSZE-Mitgliedsstaaten seit Juli unbesetzt waren. Der Italiener Matteo Mecacci ist nun Direktor bei ODHIR, dem auf Menschenrechte spezialisierten Arm der OSZE. Zum Hochkommissar für nationale Minderheiten wurde Kasachstans früherer Außenminister Kairat Abdrachmanow bestimmt. Maria Teresa Ribeiro aus Portugal übernimmt die Aufgabe als OSZE-Beauftragte für die Freiheit der Medien.

Als weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation setzt sich die OSZE für Stabilität, Frieden und Demokratie ein. Mitglieder sind 57 Staaten aus Europa, Nordamerika und Zentralasien. Die OSZE engagiert sich unter anderem mit einer zivilen Beobachtermission im Konflikt in der Ostukraine. Zentrale und Sekretariat der OSZE sind in Wien.

© dpa-infocom, dpa:201204-99-574117/2

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