Das Kommando Spezialkräfte bleibt bestehen

Die Auflösung der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK ist vom Tisch. Die Verteidigungsministerin betont die Bedeutung der Spezialkräfte für die Sicherheitsarchitektur. Nach Skandalen und einem Reformprozess übernimmt ein neuer Kommandeur.
| Von Carsten Hoffmann, dpa
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Brigadegeneral Ansgar Meyer wird neuer Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte.
Brigadegeneral Ansgar Meyer wird neuer Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte. © Hf Rene Teich/Bundeswehr/dpa
Berlin

Aus Afghanistan nach Calw in Baden-Württemberg: Der Kommandeur des letzten deutschen Einsatzkontingents am Hindukusch, Brigadegeneral Ansgar Meyer, übernimmt nach dem Abzug vom 1. September an die Führung des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer informierte die Obleute im Verteidigungsausschuss des Bundestages am Dienstag zudem über eine Grundsatzentscheidung, mit der sie den Kurswechsel im KSK nach Skandalen und rechtsradikalen Vorfällen anerkennt: Das Kommando Spezialkräfte (KSK) bleibt bestehen.

"Klar ist, dass wir die einzigartigen militärischen Fähigkeiten brauchen, die im KSK vorhanden sind", sagte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. "Geht der Verband den eingeschlagenen Weg konsequent weiter, wird er auch künftig ein strategisches Instrument der Sicherheitsvorsorge im nationalen Rahmen und im Verbund mit unseren Partnern sein."

Klar ist aber auch, dass sich der Verband keine weiteren Vorfälle mehr leisten kann und die Reformen weitergehen. Kramp-Karrenbauer war am Montag in Calw zu Besuch und äußerte sich nach Gesprächen dort überzeugt, "dass wir auf dem richtigen Weg sind". "Ich habe wahrgenommen, dass im Verband ein positiver Wandel eingesetzt hat", sagte Kramp-Karrenbauer. "Die Regeln, die für die gesamte Bundeswehr gelten, werden jetzt auch vom KSK eingehalten. Die über 60 Maßnahmen für die Reform beginnen zu greifen, und der Reformauftrag wird in Calw mit Leben gefüllt."

Im Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam soll vom 1. Oktober an ein Direktor Spezialkräfte eine Art Klammer der Führungsstränge zu den Kommando-Soldaten von Heer, Marine und Luftwaffe sein. Der bisherige KSK-Kommandeur Brigadegeneral Markus Kreitmayr, dem noch eine Sammelaktion für nicht nach den Regeln aufbewahrte Munition anhängt, wird Abteilungsleiter im Streitkräfteamt. Sein truppendienstlicher Vorgesetzter, Generalmajor Andreas Hannemann, wird im nächsten April stellvertretender kommandierender General des Deutsch-Niederländischen Korps. Sein Nachfolger an der Spitze der Division Schnelle Kräfte - zu der das KSK gehört - wird Brigadegeneral Dirk Faust aus dem Verteidigungsministerium.

Der Wirbel um das KSK hatte 2017 mit der sogenannten Schweinekopf-Party für einen scheidenden Offizier begonnen und endete bislang mit dem Fund eines Waffenlagers im Garten eines KSK-Soldaten. Mit Lorbeerkranz steht danach nur Meyer da. Dem 56-jährigen Panzeroffizier werden außergewöhnliche Leistungs- und Führungsstärke bescheinigt, zudem ein Händchen für die Personalführung. Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015 leitete er die Projektgruppe Flüchtlingshilfe.

Der FDP-Verteidigungspolitiker Alexander Müller begrüßte "das Gelingen des Reformprozesses im KSK, denn die Kräfte sind ein spezialisierter Bestandteil moderner Streitkräfte". "Die Spezialisierung der Kräfte darf allerdings keinesfalls zu Abschottungstendenzen und einem Eigenleben führen", sagte er. Die FDP habe einen Nationalen Direktor für Spezialoperationen mit direktem Vorspracherecht beim Generalinspekteur gefordert. "Der jetzt von der Bundesministerin angekündigte Direktor Spezialkräfte im Einsatzführungskommando greift unsere Idee auf - das begrüßen wir", sagte er.

Die Wehrbeauftragte Eva Högel bezeichnete die Entscheidung zum Erhalt des KSK als richtig. Die Aufklärung von Missständen müsse aber fortgesetzt werden, sagte sie der "Rheinischen Post". "Wir brauchen weiter eine intensive Aufarbeitung der Fälle, die noch nicht abgeschlossen sind. Die strafrechtlichen und disziplinarrechtlichen Verfahren dauern viel zu lange", kritisierte Högl.

© dpa-infocom, dpa:210615-99-996764/4

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