CDU-Sozialflügel kritisiert Aufstellung der Fraktion scharf

Hat die CDU Millionen Stimmen an SPD und Grüne wegen fehlendem sozialpolitischen Profil verloren? Der Sozialflügel der Partei ist davon überzeugt - und übt scharfe Kritik an der Bundestagsfraktion.
| dpa
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
Artikel empfehlen
Der CDA-Bundesvorsitzende Karl-Josef Laumann kritisiert die Aufstellung der Fraktion.
Der CDA-Bundesvorsitzende Karl-Josef Laumann kritisiert die Aufstellung der Fraktion. © Rolf Vennenbernd/dpa
Berlin

Der Sozialflügel der CDU ist sehr unzufrieden mit der personellen Aufstellung der Bundestagsfraktion und beklagt eine Abkehr von der Sozialpolitik.

"Nach diesen Entscheidungen zweifeln wir daran, dass die amtierende Fraktionsspitze dazu in der Lage ist, unsere CDU für die Zukunft richtig aufzustellen. Sie hat mit den Entscheidungen klar gemacht, dass sie aus den Wahlfehlern nichts gelernt hat", heißt es in einem Beschluss des Bundesvorstands der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), der am Samstag der Deutschen Presse-Agentur vorlag. Mit dem Vorsitz der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales sei eine wichtige CDA-Position von der Fraktionsspitze ohne Not an die CSU gegeben worden.

Der CDA-Bundesvorsitzende Karl-Josef Laumann kritisierte die Aufstellung der Fraktion. "Das ist eine große Torheit. Das Ergebnis ist unterirdisch für eine Volkspartei. Alle Kandidaten für den Parteivorsitz sind sich einig, Sozialpolitik muss eine größere Rolle spielen", sagte er. "Das ist bei der Konstituierung der Fraktion ignoriert worden. Die Fraktion braucht einen Kurswechsel, personell und inhaltlich!"

Dass bei der Bundestagswahl 2,5 Millionen Stimmen an SPD und Grüne verloren wurden, zeige, dass es der CDU an sozialpolitischem Profil fehle, so der CDA-Bundesvorstand. "Die Fraktionsspitze hat nun deutlich gemacht: Sie hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt und nimmt mit dieser Politik die Menschen in unserem Land nicht mit", wird beklagt. "Bei den Ausschussvorsitzenden wurden bewusst alle Themen, die auf den inneren Zusammenhalt der Gesellschaft zielen, nicht gezogen. Die CDU-Fraktionsspitze macht damit klar: Sozialpolitik hat für sie keine Priorität." Vom künftigen Parteivorsitzenden werde erwartet, dass er diese inhaltliche Fehlausrichtung spätestens bei der Neuwahl des Fraktionsvorstandes korrigiere.

© dpa-infocom, dpa:211211-99-343009/2

Hinweis: Diese Meldung ist Teil eines automatisierten Angebots der nach strengen journalistischen Regeln arbeitenden Deutschen Presse-Agentur (dpa). Sie wird von der AZ-Onlineredaktion nicht bearbeitet oder geprüft. Fragen und Hinweise bitte an feedback@az-muenchen.de

Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
Teilen Artikel empfehlen