Schöffin kennt Angeklagten: Prozess platzt wegen Befangenheit

Die Anklageverlesung dauert eine Stunde, dann erklärt eine Schöffin sehr spät, dass sie die Familie eines Angeklagten kennt.
von  John Schneider
Eine Statue der Justitia hält als Symbol eine Waage in ihrer Hand. (Symbolbild)
Eine Statue der Justitia hält als Symbol eine Waage in ihrer Hand. (Symbolbild) © dpa | David-Wolfgang Ebener

München - Alles war gerichtet: Der Prozess gegen drei junge Männer im Alter von 20 bis 23 Jahren, die sich unter anderem wegen schweren Raubes, beziehungsweise Vergewaltigung verantworten mussten, war am Freitag im Strafjustizzentrum wegen der großen Zahl der Prozessbeteiligten in den Saal A 101 verlegt worden.

Es ist der größte Gerichtssaal, der an der Nymphenburger Straße zur Verfügung steht. Hier waren unter anderem Mammutprozesse wie der NSU-Prozess und der Mordprozess Charlotte Böhringer von der Anklageverlesung bis zum Urteil verhandelt worden.

Schöffin erklärt, einen der Angeklagten zu kennen

Dank der so möglichen Abstände beste Voraussetzungen also für einen regulären Prozess auch unter erschwerten Corona-Bedingungen. Die Personalien der drei Angeklagten aus dem Münchner Umland werden festgestellt, der Vorsitzende Richter Martin Hoffmann bittet im Anschluss die Staatsanwaltschaft, die Anklage zu verlesen.

Die Liste der angeklagten Straftaten reicht von der Vergewaltigung über Diebstahl, Nötigung, besonders schwerem Raub und Körperverletzungen bis hin zu verschiedenen Drogenedelikten. Allein mit der Verlesung der Anklage ist die Staatsanwältin eine Stunde beschäftigt.

Mit der Gelegenheit zur Stellungnahme der Angeklagten hätte es weitergehen sollen. Doch dann der Eklat: Eine Schöffin erklärt plötzlich, dass sie befangen sei. Der Grund: Sie kenne die Familie eines Angeklagten, der Angeklagte selber sei ihr ebenfalls bekannt.

Prozess soll nun am  Dienstag neu starten

Doch warum kommt sie so spät damit? Sie soll zwar schon vor Prozessbeginn gemeint haben, dass ihr der Name des Angeklagten bekannt vorkomme, aber dabei noch sehr vage geblieben sein. Erst später habe sie dann realisiert, dass ihr die Familie tatsächlich bekannt ist.

Der Vorsitzende Richter war aufgrund der offensichtlichen Befangenheit der Schöffin gezwungen, die Verhandlung abzubrechen. Ersatz stand auf die Schnelle nicht zur Verfügung.

Der Prozess soll jetzt am Dienstag mit einem Ersatzschöffen neu starten.