ÖDP und Freie Wähler im Münchner Stadtrat: Riesenzoff mit Trennung

Im Rathaus lösen die ÖDP und die Freien Wähler ihre Fraktion auf. "Die Chemie" stimmt nicht mehr.
von  Irene Kleber
Dunkle Wolken über dem Münchner Rathaus: Die ÖDP und die Freien Wähler haben ihre Fraktion aufgelöst. (Archivbild)
Dunkle Wolken über dem Münchner Rathaus: Die ÖDP und die Freien Wähler haben ihre Fraktion aufgelöst. (Archivbild) © imago/Overstreet

München - Es knirscht und scheppert seit Monaten in der Rathaus-Fraktion aus ÖDP und Freien Wählern (FW). Am Dienstag ist die Lage am Telefon eskaliert. ÖDP-Mann Tobias Ruff mag einfach nicht mehr mit dem FW-Kollegen Hans-Peter Mehling, der Fraktionschef hat das seinen Vize dann auch wissen lassen.

ÖDP-Stadtrat Tobias Ruff.
ÖDP-Stadtrat Tobias Ruff. © Daniel von Loeper

Ab sofort bilden nur noch die drei ÖDPler mit München-Liste-Stadtrat Dirk Höpner eine Fraktion – ohne die zwei FW-Stadträte. Man hatte sich nach der Kommunalwahl zusammengetan, um im Stadtrat gemeinsam stärker zu sein.

Inhaltliche Probleme waren nicht der Trennungsgrund

Aus der ÖDP ist zu hören, es habe keine inhaltlichen Probleme gegeben. Sondern sehr unterschiedliche Auffassungen darüber, wie viel Engagement es braucht für gute Stadtratsarbeit. Es habe menschlich "die Chemie" nicht mehr gestimmt.

FW-Stadträte verlieren ihr Büro im Rathaus

Im Ältestenrat war die Überraschung am Freitag groß, den internen Zoff hatte offenbar keine der anderen Rathausparteien kommen sehen. Für Mehling und seinen FW-Kollegen Rudolf Schabl hat die Trennung harte Konsequenzen. Zu zweit haben sie keine Fraktionsstärke mehr (dafür braucht es vier Stadträte), damit verlieren sie ihr Büro im Rathaus und ihre Sitze in sechs Ausschüssen (die übernehmen die ÖDPler nun mit). So bleibt ihnen kaum noch eine Mitwirkungsmöglichkeit.

Ein Ausweg aus der Lage wäre, sie schlössen sich einer der anderen Fraktionen an. Es habe aber noch mit niemandem dazu Gespräche dazu gegeben, hieß es gestern. Oder: Es fänden sich zwei Überläufer aus den anderen Fraktionen, die sich den Freien Wählern anschlössen. Dann wäre man ja wieder zu viert.