CSU nun doch für Hybrid-Sitzungen: Wie es im Münchner Stadtrat weitergehen könnte

Im Dezember hatte die Oppositionsfraktion noch gegen Hybrid-Sitzungen im Stadtrat gestimmt. Doch nun stellt die CSU einen Dringlichkeitsantrag, in dem sie unter bestimmten Voraussetzungen doch zustimmt.
von  AZ
Wie geht es bei den Sitzungen des Stadtrats weiter? (Symboldbild)
Wie geht es bei den Sitzungen des Stadtrats weiter? (Symboldbild) © imago images/aal.photo

München - Wird der Münchner Stadtrat künftig doch hybrid tagen können? Zunächst sah es nicht danach aus, doch das könnte sich jetzt ändern.

Im vergangenen Dezember hatte die Opposition den Vorschlag von Grün-Rot noch abgelehnt. Doch jetzt hat die CSU-Fraktion, deren Stimmen die Rathauskoalition für die notwendige Zweidrittelmehrheit benötigt, bekannt gegeben, unter bestimmten Voraussetzungen doch zuzustimmen.

München: Hybride Sitzungen zunächst bis Ende des Jahres?

So sollen hybride Sitzungen vorerst nur bis zum 31. Dezember 2022 ermöglicht werden – danach müssten sie neu mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen werden, heißt es in einem aktuellen Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion.

Anders als in der Sitzungsvorlage in der Vollversammlung vom 15. Dezember 2021, die laut CSU "nicht zustimmungsfähig [war], da das vorgeschlagene Verfahren den Ansprüchen des Stadtrats nicht gerecht geworden wäre", soll aber die Höchstzahl der zuschaltbaren Mitglieder des Stadtrats zu Onlinesitzungen in der Geschäftsordnung nicht festgelegt werden.

Kompromiss für Stadtratssitzungen in München gefunden?

Auch das vorgesehene Losverfahren, wer am Bildschirm an der Sitzung teilnehmen kann, sei in "keiner Weise zufriedenstellend" gewesen. Die Online-Teilnahme an Sitzungen soll nur pandemiebedingt möglich sein, Stadträtinnen und Stadträte sollen dem Direktorium entsprechende schriftliche Erklärungen vorlegen, fordert die CSU im Antrag.

Anna Hanusch, Fraktionsvorsitzende der Grünen, hatte laut "SZ" zuvor an die CSU appelliert, doch noch eine Kompromisslösung für "abgespeckte Hybridsitzungen" zu finden. Nun könnte sie also gefunden worden sein. Am kommenden Mittwoch soll in der Vollversammlung über den Dringlichkeitsantrag der CSU abgestimmt werden.