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Coronavirus-News: Patientenschützer – Pandemie hat Altersdiskriminierung verschärft

Das Coronavirus beschäftigt München, Bayern und Deutschland weiterhin. Alle Neuigkeiten, Maßnahmen und Hinweise zum Erreger Sars-CoV-2 lesen Sie im AZ-Newsblog.
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Der Erreger Sars-CoV-2, der die Krankheit Covid-19 auslösen kann, sorgt in München, Bayern und Deutschland seit nun mehr rund zweieinhalb Jahren für teils drastische Maßnahmen. In unserem Newsblog informieren wir Sie über die aktuellen Corona-Entwicklungen in München und Bayern.


Corona-News vom 03.02.2023

+++ Patientenschützer: Corona hat Altersdiskriminierung verschärft +++

Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, hat den Umgang mit alten und pflegebedürftigen Menschen während der Corona-Pandemie kritisiert. "Deutschland fokussierte sich auf eine scheinbare Überlastung der Kliniken, vergaß aber, die gefährdetste Patientengruppe zu retten", sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

Statt Pflegeheime zu schützen, seien Bewohner isoliert und von ihren Angehörigen getrennt worden und hätten in Einsamkeit leben und sterben müssen. Brysch kritisierte, dass bei Ketteninfektionen kein zusätzliches Personal und keine Ausweichquartiere vorgehalten worden seien.

"Selbst jetzt in der Rückschau geht es vornehmlich um unnötige Corona-Maßnahmen und gegenseitige Schuldzuweisungen. Dabei gerät aus dem Blick, wie die unmittelbar Gefährdeten vor Viruserkrankungen effizient zu schützen sind." Der Patientenschützer verwies darauf, dass auch in diesem Januar "überproportional" viele Corona-Tote mindestens 80 Jahre gewesen seien. "Die meisten davon hätten überlebt, wenn sie sich nicht angesteckt hätten. Doch der politische und gesellschaftliche Aufschrei bleibt aus. Damit hat die Pandemie Altersdiskriminierung in Deutschland verschärft."


Corona-News vom 02.02.2023

+++Wegen Corona: Weniger stationäre Krebsbehandlungen+++

Während der Corona-Pandemie sind deutlich weniger Patientinnen und Patienten wegen eines Krebsleidens im Krankenhaus behandelt worden. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag anlässlich des Weltkrebstags am 4. Februar berichtete, wurden 2021 knapp 1,44 Millionen Menschen wegen dieser Diagnose stationär versorgt.

Damit sank die Zahl der stationären Krebsbehandlungen im zweiten Corona-Jahr "auf einen neuen Tiefstand der vergangenen 20 Jahre", wie die Statistiker in Wiesbaden mitteilten. Gegenüber dem ersten Corona-Jahr 2020 ging die Zahl der krebsbedingten Klinikaufenthalte 2021 um 1,2 Prozent zurück. Gegenüber dem Vor-Corona-Jahr 2019 mit damals rund 1,55 Millionen Krebsbehandlungen betrug der Rückgang 7,2 Prozent.

"Die hohe Auslastung der Krankenhäuser durch Covid-19-Patientinnen und -Patienten, das Freihalten von Bettenkapazitäten und verschärfte Hygienekonzepte führten dazu, dass "planbare" Behandlungen verschoben wurden", begründete das Amt den Rückgang. "Zudem vermieden vermutlich viele Menschen Krankenhausaufenthalte, wenn sie diese nicht als unbedingt notwendig erachteten."

+++ Holetschek-Konter nach Kritik: "Lauterbach sollte aufpassen..."+++

Am Mittwochabend kritisierte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im ZDF-"heute journal" das Vorgehen Bayerns in der Corona-Pandemie. Bayerns Gesundheitsminister Klaut Holetschek (CSU) wies die Kritik einen Tag später mit deutlichen Worten zurück.

"Lauterbach sollte aufpassen, dass er sich nicht völlig lächerlich macht. Denn eigentlich kann jeder wissen: Zum Beginn der Pandemie musste schnell gehandelt werden, um Menschenleben zu retten. Deshalb war Bayerns Corona-Kurs konsequent." Zu Beginn der Pandemie hatte Bayern mit die schärfsten Corona-Regeln in Deutschland, unter anderem was die Maskenpflicht anging.

"Bei seiner Pauschalkritik am Freistaat verschweigt Lauterbach, dass Bayern in wichtigen Bereichen Vorbild war. Bayern hat schon sehr frühzeitig damit begonnen, an den Schulen zu testen, um den Präsenzunterricht in diesen Zeiten gewährleisten zu können", erklärte Holetschek weiter.


Corona-News vom 01.02.2023

+++ Keine Maskenpflicht für Beschäftigte in bayerischen Arztpraxen mehr +++

Beschäftigte in bayerischen Arztpraxen und anderen ambulanten medizinischen Einrichtungen müssen ab sofort keinen Mund-Nasen-Schutz mehr tragen. Gleiches gilt für Menschen in Gemeinschaftsunterkünften, etwa in Unterkünften für Geflüchtete oder Obdachlose. Die entsprechenden landeseigenen Maskenpflichten sind, wie von der Staatsregierung beschlossen, um Mitternacht ausgelaufen.

"Damit gelten zum ersten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie vor drei Jahren nach bayerischem Recht keine allgemeinen verpflichtenden Schutzmaßnahmen mehr", sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU). Er betonte: "Das ist ein Meilenstein und zeigt, dass die Normalität immer mehr Einzug hält." Mehr Informationen finden Sie hier.


Corona-News vom 27.01.2023

+++ RKI: Weniger Corona-Fälle und weniger schwere Verläufe +++

Die Zahl der offiziell bestätigten Corona-Fälle in Deutschland ist in der vergangenen Woche weiter deutlich zurückgegangen. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sei im Vergleich zur Woche zuvor um 30 Prozent gesunken, berichtet das Robert Koch-Institut (RKI) in seinem Covid-19-Wochenbericht vom Donnerstagabend. "Zu Beginn des neuen Jahres setzt sich der absinkende Trend fort, mit stark fallenden Fallzahlen in den ersten Jahreswochen", schreibt das RKI.

Die Inzidenz allein gilt inzwischen als wenig aussagekräftig, der Trend wird allerdings durch andere Indikatoren bestätigt. So sinkt laut RKI seit Wochen auch die Zahl der Patienten, die mit einer schweren akuten Atemwegsinfektion und einer Covid-19-Diagnose im Krankenhaus behandelt wurden. Zudem nimmt die Belegung der Intensivstationen mit Sars-CoV-2-Infizierten weiter ab.

Zunahmen werden bei bestimmten Virusvarianten in Deutschland beobachtet. So wächst unter anderem der Anteil der Omikron-Sublinie XBB.1.5. Das teilt das RKI mit Blick auf die aktuellste Auswertung von Stichproben von vorvergangener Woche mit. XBB.1.5 ist etwa in den USA schon stärker verbreitet. Das Niveau hierzulande ist mit fast fünf Prozent noch immer relativ niedrig. In der vergangenen Woche hatte das RKI von gut zwei Prozent Anteil gesprochen. Schwerere Krankheitsverläufe in dem Zusammenhang sind laut der Analyse sind bislang nicht bekannt.


Corona-News vom 26.01.2023

+++ Holetschek fordert "Marshallplan" für deutsches Gesundheitssystem +++

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat einen "Marshallplan" für das deutsche Gesundheitssystem gefordert. "Die Corona-Pandemie war die schwerste Gesundheitskrise seit dem Zweiten Weltkrieg, sie war überhaupt eine der größten gesellschaftlichen Herausforderungen seit Jahrzehnten", begründete der CSU-Politiker dies am Donnerstag in München. Die Pandemie habe schonungslos Schwachstellen und Defizite des Gesundheitswesens aufgezeigt und auch finanziell Löcher gerissen.

Jetzt sei nicht die Zeit für Kleinklein, so der Minister. Er denke dabei an eine große Reformstrategie, die das Gesundheitswesen fit und stabil mache. Corona habe gezeigt, dass man beim Personal aktiv werden müsse – vor allem bei den Pflegekräften. Die Gesetzliche Krankenversicherung brauche zudem ein stärkeres finanzielles Fundament. Und die Digitalisierung müsse dringend Fahrt aufnehmen. Als weiteren Punkt nannte Holetschek die sichere Versorgung mit Medikamenten.

"Natürlich wird so etwas viel Geld kosten. Wie viel, vermag ohne eine eingehende Analyse wohl niemand zu sagen." Man sei aufgrund vieler Faktoren nun an einem Punkt, an dem man langfristig nicht mehr weitermache können wie bisher, so Holetschek. 


Corona-News vom 25.01.2023

+++ RKI-Chef Wieler sieht Schul-Schließungen während Pandemie kritisch +++

Der scheidende Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI) plädiert für eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie: Eine solche Bilanz müsse es "unbedingt" geben, betonte Lothar Wieler in einem Interview der Wochenzeitung "Die Zeit".

Auf die Frage, inwiefern die Interessen von Kindern und Jugendlichen in der Pandemie gewahrt worden seien, sagte er: "Wir haben immer Empfehlungen abgegeben, mit denen man den Betrieb in Schulen und Kitas hätte laufen lassen können, wenn auch unter Anstrengung." Und: "Es gab nie nur die Alternative: Entweder wenige Tote oder Schulen offen halten." Der vorhandene Spielraum sei während der Pandemie "nicht ausreichend mit der nötigen Sorgfalt, Ruhe und Sachlichkeit" betrachtet worden.

+++ Corona-Sonderregeln am Arbeitsplatz laufen aus +++

Die Sonderregeln am Arbeitsplatz zum Schutz vor einer Corona-Ansteckung laufen am 2. Februar aus. Die Bundesregierung billigte am Mittwoch eine entsprechende Verordnung von Arbeitsminister Hubertus Heil. Angesichts der stark fallenden Anzahl der Neuerkrankungen seien bundeseinheitliche Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz nicht mehr nötig. Die Verordnung galt ursprünglich bis Anfang April. In Einrichtungen der medizinischen Versorgung und Pflege seien aber weiterhin Corona-spezifische Regelungen des Infektionsschutzgesetzes zu beachten.

+++ Gesundheitsämter laut Ministerium gut aufgestellt +++

Nach der massiven Überforderung zu Beginn der Corona-Krise sind die bayerischen Gesundheitsämter nach Einschätzung des zuständigen Ministeriums derzeit gut aufgestellt. Das liege insbesondere daran, dass während der Pandemie befristet eingestellte Mitarbeiter nunmehr auf dauerhafte Stellen übernommen werden konnten.

Für den staatlichen öffentlichen Gesundheitsdienst an Landratsämtern und Regierungen stünden aktuell etwa 1.550 reguläre Planstellen zur Verfügung. Hinzu käme das Personal an den fünf kommunalen Gesundheitsämter. Externe Kräfte - zu Beginn der Pandemie waren teils mehrere Tausend Helfer von der Bundeswehr eingesetzt worden - würden inzwischen nicht mehr benötigt. Zumal das Aufstocken des öffentlichen Gesundheitsdienstes um 790 neue Stellen im Rahmen des Paktes zwischen Bund und Ländern nach Plan laufe.


Corona-News vom 23.01.2023

 +++ Lockerung bei Besuchsregeln: Keine zeitliche Begrenzung mehr in den Münchner Helios Kliniken +++

Im Helios Klinikum München West und in der Helios Klinik München Perlach gibt es ab heute keine Beschränkungen bei den Besuchszeiten mehr. Die übrigen Besuchsregeln sind nach wie vor in Kraft.

Ab Dienstag, 24. Januar, erfolgt in den Helios Kliniken in Pasing und Perlach eine weitere Erleichterung der Besuchsregeln. Im Rahmen der jeweiligen Besuchszeiten ist nun wieder eine Besucherin oder ein Besucher pro Tag ohne zeitliche Begrenzung möglich. In Pasing sind Besuche von 10 bis 19 Uhr, in Perlach von 12 bis 18 Uhr möglich.

Während des gesamten Aufenthaltes in den Kliniken ist durchgehend eine FFP2-Maske zu tragen. Ebenso muss ein schriftliches oder elektronisches negatives Testergebnis für alle Besucherinnen und Besucher ab sechs Jahren vorgelegt werden. Dies gilt unabhängig vom Impfstatus oder von einer ausgeheilten Covid-Infektion. Das negative Testergebnis darf entweder als tagesaktueller Schnelltest einer zertifizierten Teststelle oder als maximal 48 Stunden alter PCR-Test nachgewiesen werden. Selbsttests werden nicht akzeptiert. Die Begleitung durch eine minderjährige Person ist möglich. Isolationsbereiche oder -zimmer können nur mit einer ärztlichen Ausnahmegenehmigung besucht werden.

+++ Krankenhausbesuche: Holetschek fordert Regel-Lockerung +++

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) fordert eine Überprüfung und möglichst Lockerung der Besucherregeln für Krankenhäuser. "Nach Austausch mit der Bayerischen Krankenhausgesellschaft appelliere ich an die Krankenhäuser, ihre Vorgaben für Patientenbesuche an das geänderte Infektionsgeschehen anzupassen", sagte Holetschek am Montag. Die Einschränkungen müssten laut Holetschek zu jeder Zeit verhältnismäßig sein.

"Auch beim Thema Maskenpflicht und Testerfordernissen in medizinischen Einrichtungen sollte mit dem fortschreitenden Ende der Pandemie Eigenverantwortung an die Stelle staatlicher Vorgaben treten", sagte der Gesundheitsminister weiter.


Corona-News vom 22.01.2023

+++ Lauterbach verspricht bessere Versorgung von Long-Covid-Patienten +++

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will Long-Covid-Patienten mit mehr Informationen unterstützen und ihre Versorgung durch Investitionen in die Forschung verbessern.

Zeitnah werde in seinem Ministerium eine Hotline als Anlaufstelle für Menschen eingerichtet, die sich über Long Covid informieren wollen, sagte Lauterbach der "Rheinischen Post" (Samstag). Auskunft soll es über die Hotline auch zu Diagnostik und neuen Therapieansätzen geben.

Sein Ministerium wolle zudem 100 Millionen Euro in Forschung investieren, die untersucht, wie Long-Covid-Patienten am besten versorgt werden können.


Corona-News vom 21.01.2023

+++ Bundesländer verbrennen über 17 Millionen Corona-Masken +++

Vier Bundesländer haben insgesamt über 17 Millionen abgelaufene Corona-Masken verbrannt. Dies geht aus einer Umfrage der "Welt" bei allen Ländern hervor. So wurden in Baden-Württemberg 6,1 Millionen, in Sachsen 5,5 Millionen, in Nordrhein-Westfalen fünf Millionen und in Mecklenburg-Vorpommern 656.000 Masken vernichtet. Elf Bundesländer teilten mit, bisher keine Corona-Masken entsorgt zu haben, einige planten dies aber. Thüringen konnte über die Art der Verwertung keine Angaben machen. Auch das Bundesgesundheitsministerium in Berlin hat in den vergangenen Monaten Masken "energetisch verwertet". Die Zahl liege bislang "unter einer Million Stück", teilte ein Sprecher auf Anfrage mit.

Die nun vernichteten Masken wurden in der Hochphase der Pandemie eingekauft und hatten ihr Haltbarkeitsdatum überschritten. Mehrere Landesministerien wollen künftig noch weitere Masken vernichten lassen. Sie können allerdings bisher nur Masken verbrennen, die sie auch selbst eingekauft haben. Für Masken, die der Bund beschafft und an die Länder verteilt hat, brauchen sie hierfür die Zustimmung der Bundesregierung. Auf die Frage, wann eine Zustimmung erteilt werden kann, antwortete ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums: "Das BMG steht im regelmäßigen Austausch sowohl mit den Ländern als auch mit der Generalzolldirektion."

+++ Maskentragen in Bussen und Bahnen? Bevölkerung gespalten +++

Anfang Februar fällt bundesweit die Maskenpflicht im Fernverkehr - bei der Frage nach dem freiwilligen Tragen einer Maske sind die Menschen in Deutschland gespalten. 43 Prozent der Befragten gaben in einer aktuellen Umfrage an, dass sie "sehr wahrscheinlich" oder "eher wahrscheinlich" weiter einen Mund-Nasen-Schutz in Bahnen und Bussen tragen wollen, wie das Meinungsforschungsinstitut YouGov am Freitag mitteilte. 47 Prozent antworteten hingegen, dass sie das eher oder sehr wahrscheinlich nicht tun wollen.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte vor einer Woche das Ende der Maskenpflicht in Fernzügen und -bussen zum 2. Februar angekündigt. Im Nahverkehr, für den die Bundesländer zuständig sind, soll bis Anfang Februar auch das Maskentragen keine Pflicht mehr sein. Mehrere Bundesländer haben dies bereits umgesetzt, alle anderen ziehen nun nach. Lauterbach warb dafür, zum Eigenschutz weiter freiwillig eine Maske zu tragen.


Corona-News vom 20.01.2023 

+++ Lauterbach kritisiert Bayerns Corona-Lockerung +++

Ende Januar fallen in Bayern mit dem Ende der Maskenpflicht in Gemeinschaftsunterkünften und für Beschäftigte in Arztpraxen die letzten Corona-Schutzmaßnahmen weg. Kritik an diesem Schritt kommt von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), sein bayerischer Amtskollege, Klaus Holetschek, hält jedoch dagegen.

Via Twitter kritisierte Lauterbach die Schritte im Freistaat. "In Bayern kann es jetzt passieren, dass ein infizierter asymptomatischer Arzt viele alte oder chronisch kranke Patienten infiziert. Weil er keine Maske trägt", so Lauterbachs Warnung . "Für dieses Risiko sind die Fallzahlen im Moment noch zu hoch."

Die Antwort von Bayerns Gesundheitsminister Holetschek (CSU) ließ nicht lange auf sich warten. "Wir setzen in Bayern eben mehr auf Eigenverantwortung statt auf Vorschriften. Deshalb sollten auch die Einrichtungen mit ihrer Sachkompetenz selbst entscheiden, wo Masken weiterhin getragen werden müssen – in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen", so Holetschek auf den Tweet von Karl Lauterbach.

Anzeige für den Anbieter Twitter über den Consent-Anbieter verweigert

Am Donnerstag gab Holetschek bekannt, dass in Bayern zum 31.1. 2023 die landesrechtlichen Maskenpflichten fallen.

+++ Gesundheitsministerium: 1.855 Corona-Gerichtsverfahren +++

Im Zuge der Corona-Pandemie sind nach Angaben des bayerischen Gesundheitsministeriums bislang 1.855 Verfahren vor Verwaltungs- oder Verfassungsgerichten eingeleitet worden, an denen das Ministerium beteiligt war (Stand 16. Januar 2023).

In 42 dieser Verfahren unterlag das Ministerium in dem Rechtsstreit, wie eine Sprecherin in München mitteilte. Das seien meist sogenannte Normenkontroll-Eilverfahren gewesen, bei denen die Gültigkeit von Rechtsnormen gerichtlich überprüft wird. Die Hauptsacheverfahren stehen da nach Ministeriumsangaben aber teilweise noch aus.

Bei diesen Verfahren sei es um Einzelaspekte der bayerischen Infektionsschutzmaßnahmen gegangen. "Diese Entscheidungen sind jeweils im zeitlichen Kontext der Corona-Pandemie zu sehen und können nicht auf einzelne Stichworte reduziert werden", teilte das Ministerium mit.

Ein Beispiel ist die vorläufige Ausgangsbeschränkung der ersten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung aus dem März 2020, die laut einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig aus dem November 2022 unverhältnismäßig war.

In 822 Verfahren wurden die Anträge der Kläger laut Ministerium abgelehnt. 775 Verfahren wurden zurückgenommen oder anderweitig erledigt. Offen waren den Angaben zufolge Mitte Januar noch 221 Verfahren. "Das zeigt die Bandbreite des Themas", sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) Anfang der Woche der "Süddeutschen Zeitung" die über die Verfahrenszahlen berichtete.


Corona-News vom 19.01.2023 

+++ Barmer: Corona hat Bewohner in Pflegeheimen besonders getroffen +++

Bewohner von Pflegeheimen haben sich im Laufe der Pandemie besonders häufig mit Corona infiziert – und sind mit weitem Abstand häufiger daran gestorben als der Durchschnitt der bayerischen Bevölkerung.

"Heime waren Hotspots für Erkrankungen", betonte der Landesgeschäftsführer der Barmer, Alfred Kindshofer, am Donnerstag in München. Während auf dem Höhepunkt der zweiten Welle im Januar 2021 fast jeder zehnte Pflegeheimbewohner eine Covid-19-Diagnose hatte, betraf Corona nur rund ein Prozent der Gesamtbevölkerung und 3,4 Prozent aller Pflegebedürftigen. Mehr zum Pflegereport der Barmer lesen Sie hier.

+++ Bayern lockert Maskenpflicht weiter +++

Beschäftigte in bayerischen Arztpraxen und anderen ambulanten medizinischen Einrichtungen müssen vom 1. Februar an keinen Mund-Nasen-Schutz mehr tragen. Gleiches gilt für Personen in Gemeinschaftsunterkünften. Die entsprechenden landeseigenen Maskenpflichten laufen mit Ablauf des 31. Januar aus, wie Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Donnerstag mitteilte.

Aufgrund bundesinfektionsschutzrechtlicher Regelungen bleibt es dagegen weiterhin bei der FFP2-Maskenpflicht unter anderen in Kliniken und Pflegeeinrichtungen sowie für Patienten und Besucher von Arztpraxen – nach aktuellem Stand bis zum 7. April. Holetschek forderte die Bundesregierung allerdings auf, diese bundesrechtliche Maskenpflicht vor dem 7. April enden zu lassen, am besten ab Februar.

+++ Forderung nach Ende der Maskenpflicht auch in Praxen und Kliniken +++

Die noch bis April festgeschriebene gesetzliche Maskenpflicht in Kliniken, Arztpraxen und Pflegeeinrichtungen sollte aus Sicht der Deutschen Krankenhausgesellschaft nun ebenfalls vorzeitig fallen – analog zum Nah- und Fernverkehr.

"Konsequent wäre es, am 1. März kostenlose Tests, Testpflicht und Maskenpflicht in Gesundheitseinrichtungen gemeinsam zu beenden", sagte Vorstandschef Gerald Gaß der "Rheinischen Post" (Donnerstag). "Wir haben die Pandemie fast überstanden." Er nannte es "absolut richtig", dass in einem ersten Schritt die Maskenpflicht in Zügen oder dem ÖPNV aufgehoben und dort auf Eigenverantwortung gesetzt werde.

Auch der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hatte sich in der "Welt" gegen eine Maskenpflicht in Gesundheitseinrichtungen ausgesprochen. "Wir brauchen in medizinischen Einrichtungen keine generelle, gesetzliche Maskenpflicht mehr. Nicht jede Einrichtung hat mit Hochrisikopatienten zu tun", sagte er.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach lehnt ein rasches Ende der Corona-Maskenpflicht auch im Gesundheitswesen jedoch ab. Es gelte, besonders vulnerable Menschen gut zu schützen.


Corona-News vom 18.01.2023 

+++BGH klärt: Corona kann von Betriebschließungsversicherung umfasst sein +++

Der Bundesgerichtshof (BGH) verschafft weiteren Betriebsinhabern Klarheit, die im Corona-Lockdown schließen mussten und sich deshalb noch mit ihrer Versicherung streiten. Die Karlsruher Richterinnen und Richter urteilten am Mittwoch erstmals zu Versicherungsbedingungen, bei denen die versicherten Krankheiten nicht einzeln aufgezählt sind, sondern auf eine Liste im Infektionsschutzgesetz verwiesen wird. Dabei sei nicht eindeutig ersichtlich, ob die Fassung bei Vertragsschluss oder bei Eintritt des Schadens gemeint sei. Deshalb gelte die für den Versicherten günstigere Variante – das ist hier der spätere Stichtag.

Damit kann Betroffenen für behördlich angeordnete Schließungen nach dem 23. Mai 2020 Geld zustehen. An diesem Tag wurde Covid-19 als neue Erkrankung ins Gesetz mit aufgenommen. Der Betreiber des klagenden Hotels in Hameln bekommt damit zumindest für eine Schließung im zweiten Lockdown ab November 2020 Geld von seiner Versicherung.

Nach Auskunft des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft war diese Form der Klauseln allerdings eher selten. In den allermeisten Fällen seien die Krankheiten direkt in den Versicherungsbedingungen aufgelistet gewesen. Dazu gibt es schon ein Grundsatz-Urteil des BGH aus dem Januar 2022. Danach bekommen Betroffene kein Geld, weil Covid-19 nicht mitversichert war.

+++ BGH klärt: Zahlt die Versicherung für Schließungen im Lockdown? +++

Betriebsinhaber, die im Corona-Lockdown schließen mussten und sich deshalb noch mit ihrer Versicherung streiten, dürften am heutigen Mittwoch  gespannt nach Karlsruhe schauen. Der Bundesgerichtshof (BGH) klärt für weitere Fälle, ob eine sogenannte Betriebsschließungsversicherung für den Schaden zumindest teilweise aufkommen muss.

Ob die Versicherung zahlen muss, hängt von den vereinbarten Versicherungsbedingungen ab. Zu einer Variante, die in sehr vielen Verträgen verwendet wurde, gibt es schon ein BGH-Urteil aus dem Januar 2022. Hier waren die Krankheiten, die zu einer behördlich angeordneten Schließung führen können, einzeln aufgelistet - und Covid-19 war nicht dabei. Betroffene bekommen deshalb kein Geld. In der Variante, um die es jetzt geht, wurde in den Versicherungsbedingungen nur auf die im Infektionsschutzgesetz genannten Krankheiten verwiesen. Dort wurde Covid-19 zum 23. Mai 2020 aufgenommen.

Das Oberlandesgericht Celle hatte deshalb entschieden, dass dem Hotel zwar nicht für eine Schließung ab März 2020, aber für eine zweite Schließung ab November 2020 Geld von der Versicherung zusteht. Das letzte Wort hat jetzt der BGH, der nach der Verhandlung möglicherweise auch gleich sein Urteil verkündet. (Az. IV ZR 465/21)


Corona-News vom 16.01.2023

+++ Corona-Experte Wendtner hält Lockerungen für verfrüht +++

Der Münchner Infektiologe Clemens Wendtner hält die Abschaffung weiterer Corona-Schutzmaßnahmen im Winter für überhastet und der allgemeinen Pandemie-Müdigkeit geschuldet.

"Das ist die Grundlage, warum aus meiner Sicht zum Teil irrationale und vorschnelle Entscheidungen getroffen wurden", sagte der Corona-Experte der "Augsburger Allgemeinen" (Montag). "In einer Saison, in der Viruserkrankungen ihren Höhepunkt haben, ist es sehr fragwürdig, Dinge zu schnell zu lockern."

Er sei nicht glücklich darüber, dass die Masken "auf breiter Front fallen", sagte der Infektiologe. "Ich hätte es für besser gehalten, wenn wir noch ein bisschen die Füße stillgehalten hätten. Etwa bis April, dann läuft das Infektionsschutzgesetz ohnehin aus", sagte Wendtner mit Blick auf die Lockerungen der Maskenpflicht im Fernverkehr.

Wendtner ist Chefarzt der Infektiologie an der München Klinik Schwabing und hatte dort Anfang 2020 die ersten Corona-Patienten in Deutschland behandelt. Mit dem Coronavirus werde die Gesellschaft noch viele Jahre leben müssen, sagte er. Zudem sei "der Weg zurück in die Pandemie" auch möglich. "Etwa dann, wenn neue Varianten auftreten." Das Risiko dafür sei besonders hoch, wenn das Virus – wie derzeit in China – auf eine Bevölkerung treffe, die nicht ausreichend immunisiert sei.


Corona-News vom 15.01.2023

+++ Münchner Virologe empfiehlt Frühwarnsystem für neue Varianten +++

Zur Früherkennung kommender Corona-Varianten hält der Münchner Virologe Oliver Keppler ein Frühwarn-Monitoring in Deutschland für sinnvoll und ausreichend. Nicht sinnvoll ist aus Sicht des Wissenschaftlers dagegen eine Corona-Testpflicht an Flughäfen, wie sie jüngst für Einreisende aus China beschlossen wurde. "Das kann man machen, hilft aber nix; das geht eher in Richtung Aktionismus", sagte der Chef des Max von Pettenkofer-Instituts in München der Deutschen Presse-Agentur. "Ob eine neue Variante für die Immunität der deutschen Bevölkerung relevant sein wird, können wir nur mit einem mehrstufigen Monitoring-System erkennen."

Das von dem Virologen empfohlene System hat drei Bestandteile: Laboranalysen der Patientenabstriche in Universitätskliniken, das Monitoring von Atemwegsinfekten in Arztpraxen und Abwasseruntersuchungen. "Diese Art von Frühwarnsystem hat in Deutschland bisher Bayern am intensivsten eingeführt", sagte der Leiter der Virologie an der Münchner Ludwig Maximilians-Universität. "Der erste Arm ist, bei allen Patienten, die in Universitätskliniken kommen, Abstriche zu nehmen. So können wir abschätzen, wie viele Sars-CoV-2-Infektionen wir haben und welche Varianten zu einem Zeitpunkt zirkulieren."

Der dritte Arm des Frühwarnsystems ist das Abwassermonitoring. "Mit diesen drei komplementären Stufen der Infektionsüberwachung können wir rasch erkennen, ob es eine für unser Gesundheitssystem relevante Erreger-Entwicklung gibt, und dann angemessen reagieren."


Corona-News vom 13.01.2023

+++ Bayern fordert bundesweite Lockerungen +++

Nach dem vorzeitigen Ende der Maskenpflicht in Fernverkehrszügen fordert Bayern auch eine bundesweite Lockerung für die Isolationsvorschriften für Corona-Infizierte. "Ein nächster fälliger Schritt hin zu einem echten Kurs der Eigenverantwortung wäre, auch bundesweit die Empfehlung für die Isolationspflicht bei Corona-Infektionen anzupassen. Bayern hat diesen Weg schon im November eingeschlagen und ist damit gut gefahren", sagte Landesgesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Freitag in München. 

Zum Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr sagte er: "Das ist ein überfälliger Schritt." Er sei froh, dass sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nun endlich bewege. "Niemand hat verstanden, warum die Bundesregierung die Maskenpflicht in Flugzeugen schon lange aufgehoben hat, im Fernverkehr aber nicht."

+++ Maskenpflicht im Fernverkehr fällt zum 2. Februar +++

Die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr soll zum 2. Februar fallen. Das teilte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag in Berlin mit. Die Bundesregierung kann die Maßnahme per Rechtsverordnung ganz oder teilweise aussetzen. "Wir müssen einfach mehr auf Eigenverantwortung und Freiwilligkeit setzen", sagte Lauterbach.

Corona-News vom 12.01.2023

+++ Pauschalreisende können wegen Corona Geld zurückverlangen +++

Können Pauschalreisende unter bestimmten Umständen Geld zurückverlangen, wenn Corona ihren Urlaub durchkreuzt hat? Ja, sagt der Europäische Gerichtshof (EuGH) und stellt sich recht deutlich auf die Seite von Pauschalurlaubern. Die Luxemburger Richter nehmen die Reiseveranstalter nun in die Pflicht: Corona-Maßnahmen können gegen den bei der Buchung abgeschlossenen Vertrag darstellen. Dafür müssten die Reiseveranstalter haften, unabhängig davon, ob ihnen die Probleme zugerechnet werden könnten.

Hintergrund des Urteils vom Donnerstag ist ein Fall aus Deutschland. Die zwei Kläger buchten für März 2020 eine zweiwöchige Reise auf die Kanarischen Inseln. Zwei Tage nach ihrer Ankunft wurden dort wegen der Corona-Pandemie die Strände gesperrt und eine Ausgangssperre verhängt. Im Hotel war der Zutritt zu Pools und Liegen verboten, das Animationsprogramm wurde komplett eingestellt.

Nach sieben Tagen endete die Reise – also deutlich früher als geplant. Die Kläger wollten daraufhin nur noch 30 Prozent des Preises für den Urlaub zahlen. Der Reiseveranstalter verweigerte dies mit der Begründung, dass er nicht für ein solches "allgemeines Lebensrisiko" einstehen müsse. Daraufhin klagten die beiden vor dem Landgericht München.

Ob der gesperrte Pool, das fehlende Animationsprogramm oder der fehlende Zugang zum Strand Gründe für eine Minderung sind und wie hoch der Betrag ausfällt, muss nun das Landgericht München entscheiden.

+++ Zur Risiko-Einschätzung – WHO braucht mehr Genom-Sequenzen des Coronavirus +++

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) braucht nicht nur von China, sondern von möglichst vielen Ländern dringend mehr Genom-Sequenzen des Coronavirus. Es sei sonst schwer, die Risiken etwa durch die neue Sublinie XBB.1.5 der Coronavirus-Variante Omikron richtig einzuschätzen. "Seit dem Höhepunkt der Omikron-Welle ist die Zahl der weitergeleiteten Sequenzen um mehr als 90 Prozent gesunken und die Zahl der Länder, die Sequenzen weiterleitet, ist um ein Drittel zurückgegangen", sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Mittwoch in Genf.

"Die Welt kann nicht ihre Augen schließen und hoffen, dass das Virus verschwindet", sagte Tedros. "Das wird nicht passieren. Die Sequenzierung ist wesentlich, um das Auftauchen und die Ausweitung neuer Varianten wie XBB.1.5 zu verfolgen." Nach Angaben von Corona-Expertin Maria van Kerkhove stammt der Großteil der XBB.1.5-Sequenzen aus einem einzigen Land, den USA. Nach Angaben des WHO-Büros Europa breitet sich die Sublinie XBB.1.5 auch in Europa aus. Sie ist nach Angaben der WHO höchst ansteckend.


Corona-News vom 11.01.2023

+++ Lothar Wieler verlässt Robert Koch-Institut +++

Lothar Wieler legt sein Amt als Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI) nieder. Er verlasse das RKI auf eigenen Wunsch zum 1. April, teilten das Bundesgesundheitsministerium und das RKI am Mittwoch gemeinsam mit. 

Wieler wolle sich "neuen Aufgaben in Forschung und Lehre" widmen, heißt es auf Website des RKI. Er habe sich "bei der Bewältigung der Pandemie für das Land bleibende und herausragende Verdienste erworben", erklärte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Ohne Wieler wäre das Land "deutlich schlechter durch diese Pandemie gekommen".

Der 61-jährige Wieler steht seit März 2015 an der Spitze des RKI. Sein Stellvertreter Lars Schaade soll während einer Übergangszeit Wielers Aufgaben übernehmen. Details zu den Zukunftsplänen Wielers wurden nicht genannt. "Es war ein Privileg, in dieser Krise an exponierter Position zusammen mit einem motivierten Team hervorragender Expertinnen und Experten arbeiten zu dürfen", sagte der Mikrobiologe und Tiermediziner laut Mitteilung.

Er dankte den RKI-Mitarbeitern für ihren "außergewöhnlichen Einsatz" und ebenso den Gesundheitsministern, mit denen er habe zusammenarbeiten dürfen. "Die Unabhängigkeit der Forschung muss auch zukünftig akzeptiert werden, denn sie ist unabdingbar, damit das RKI seine Aufgaben erfüllen kann", wurde Wieler weiter zitiert.

+++ Ende der Maskenpflicht vielleicht bald auch im ICE +++

Nach dem angekündigten oder bereits umgesetzten Aus der Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln in mittlerweile neun Bundesländern könnte diese auch in Fernzügen und Fernbussen früher als geplant fallen. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai schrieb bei Twitter, die Maskenpflicht im Fernverkehr sollte "spätestens Anfang Februar" enden. "Alle Corona-Maßnahmen sollten entfallen. Freiwillig kann jeder weiter Maske tragen." Der Fahrgastverband Pro Bahn schloss sich den Forderungen an. 

Bayern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein hatten die Maskenpflicht in ihren öffentlichen Verkehrsmitteln bereits abgeschafft. Berlin, Brandenburg, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Baden-Württemberg ziehen bis Anfang Februar nach. Für Baden-Württemberg wurde der Schritt zum 31. Januar am Mittwoch bekannt. Für den Fernverkehr (ICE, IC, EC) und Fernbusse wie Flixbus ist der Bund zuständig.

Die Maskenpflicht im Fernverkehr ist bis 7. April im Infektionsschutzgesetz vorgeschrieben. Es wäre für eine frühere Aufhebung aber keine Änderung des Gesetzes und damit eine Bundestagsbefassung nötig. Das Gesetz räumt der Bundesregierung auch die Möglichkeit ein, die Regelung per einfacher Verordnung aufzuheben. "Es kann schon sein, dass wir die Maskenpflicht früher abschaffen", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach dem "Stern". "Aber ich will mich da nicht auf ein Datum festlegen." 


Corona-News vom 10.01.2023

+++ In Corona-Jahren gaben deutlich mehr Einzelhändler in Bayern auf +++

In den drei Jahren seit Beginn der Pandemie haben in Bayern deutlich mehr Einzelhändler geschlossen. Dem Handelsverband zufolge waren es 2020, 2021 und 2022 insgesamt etwa 6.500 Geschäfte - normal wären knapp 800 im Jahr. Natürlich sei nicht an allen Schließungen die Pandemie schuld, sagte Geschäftsführer Bernd Ohlmann. Sie sei aber die Ursache für die "dramatische Erhöhung".

Die Zahl der Einzelhändler sei auf unter 58.000 gefallen, obwohl ein Teil der Schließungen durch Neugründungen ausgeglichen worden sei, sagte Ohlmann. Insgesamt gaben allerdings deutlich weniger Geschäfte auf als befürchtet. Im Frühjahr 2021 hatte der Verband rund 19.000 Geschäfte in Existenzgefahr gesehen. Dass es deutlich weniger schlimm kam, führt er unter anderem auf die staatlichen Corona-Hilfen und die Vereinfachungen bei der Kurzarbeit zurück. Außerdem hätten gerade Mittelständler oft auch private Rücklagen eingesetzt.

Hart getroffen habe es insbesondere typische Innenstadtsortimente wie Bekleidung, Schuhe oder Uhren - oft auch von großen Filialketten. Dagegen sei der Lebensmitteleinzelhandel vergleichsweise gut durch die Krise gekommen. Der Onlinehandel sei der Gewinner der Pandemie: In den drei Jahren stiegen seine Umsätze um insgesamt rund 60 Prozent.

+++ Illegale Impfaktion am Flughafen München: Geldstrafen für Verdächtige +++

Zwei Ärzte, ein Apotheker und eine Hotel-Mitarbeiterin sollen in Zeiten knappen Impfstoffs in Deutschland Impfaktionen für die Beschäftigten eines italienischen Hotels organisiert haben. Das Amtsgericht München erließ Strafbefehl und verhängte Geldstrafen zwischen 25.000 und 60.000 Euro, sagte ein Justizsprecher am Dienstag. Lesen Sie hier mehr dazu!


Corona-News vom 09.01.2023

+++ Pharmabranche erwartet nach Impfstoffboom schwierigere Zeiten +++

Die deutsche Pharmaindustrie rechnet nach glänzenden Geschäften mit Corona-Impfstoffen mit einem deutlichen Abflauen. Der Umsatz werde in diesem Jahr um knapp fünf Prozent und die Produktion um 1,8 Prozent fallen, heißt es in einer Prognose des Verbands forschender Arzneimittelhersteller (VFA), die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Der Branche machen gestiegene Kosten und ein sich abkühlendes Geschäft mit Impfstoffen zu schaffen.

Der Coup des Mainzer Herstellers Biontech, der den weltweit ersten zugelassenen Corona-Impfstoff aus Deutschland auf den Markt brachte, hatte dem Pharmastandort zu neuem Glanz verholfen und der Branche eine Sonderkonjunktur verschafft. Der Umsatz stieg laut VFA im vergangenen Jahr um 6,5 Prozent und die Produktion um 3,6 Prozent. Die Nachfrage nach Corona- Impfstoffen sinkt weiter, zudem sieht sich die Branche wegen der Regulierung unter Druck.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Herstellerrabatte, die Arzneihersteller den gesetzlichen Krankenkassen gewähren müssen, für 2023 erhöht. Das soll die Ausgaben im Gesundheitssystem begrenzen. Die verschärften Rabatte kosten die Branche laut VFA mehr als 1,5 Milliarden Euro. "Zum einen lasten die hohen Preise für Energie und Vorprodukte auf der Branche, zum anderen verschlechtern sich die Rahmenbedingungen durch die neue Gesetzgebung immens", sagte Verbandspräsident Han Steutel.


Corona-News vom 06.01.2023

+++ Umfrage: Nur wenige Menschen haben Sorge vor Corona-Ansteckung +++

Knapp zwei Drittel der Deutschen haben aktuell keine Bedenken, dass sie sich mit dem Coronavirus anstecken könnten. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov gaben 30 Prozent an, besorgt hinsichtlich einer Ansteckung zu sein. 63 Prozent der Befragten haben diese Sorge nicht. Sieben Prozent machten keine Angaben. Zwischen den Altersklassen ergab die Umfrage keine erheblichen Unterschiede bei den Antworten.

Aktuell sinken die Corona-Fallzahlen in Deutschland nach Angaben des Robert Koch-Instituts etwas. Allerdings sind die Zahlen wegen des Jahreswechsels und der damit verbundenen Schließung von Schulen und Kitas nicht belastbar. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte sich am Donnerstag besorgt gezeigt wegen der neuen Coronavirus-Variante XBB.1.5, die im Nordosten der USA die Zahl der Krankenhauseinweisungen steigen lässt. Auch in China steigen die Infektionszahlen rasant an. 


Corona-News am 05.01.2023

+++ Corona-Testpflicht für Einreisende aus China auch in Deutschland +++

Auch Deutschland wird für Einreisende aus China wegen der dortigen Corona-Welle eine Testpflicht einführen. Das teilte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am Donnerstag mit. Die deutsche Einreiseverordnung werde kurzfristig verändert, Reisende aus China benötigten künftig bei Reiseantritt nach Deutschland mindestens einen Antigenschnelltest, sagte der SPD-Politiker.

Gesundheitsexperten der 27 EU-Staaten hatten sich am Mittwochabend zwar nicht auf eine Testpflicht verständigen können, diese aber nachdrücklich empfohlen. Zudem raten die Experten auch zum Tragen einer medizinischen oder einer FFP2-Maske an Bord der Flugzeuge aus China.

Lauterbach sprach von einer guten Entscheidung. "Europa hat eine gemeinsame Antwort auf die Pandemie-Lage in China gefunden. Genau dafür haben wir uns als Bundesregierung eingesetzt." Neben einer Testpflicht kündigte der Gesundheitsminister Stichproben bei der Einreise an, um Virusvarianten zu erkennen. Darüber hinaus werde es ergänzende Abwasserkontrollen für China-Reisen geben.


Corona-News vom 04.01.2023

+++ Holetschek: Corona-Testpflicht vor Einreisen aus China +++

Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die Bundesregierung aufgefordert, eine Corona-Testpflicht für Reisende aus China anzuordnen. Schon vor der Einreise sollten sie einen negativen Corona-Test vorweisen müssen, um die unkontrollierte Verbreitung von Virusvarianten zu stoppen, sagte der CSU-Politiker am Dienstag in München. Bei dem Infektionsdruck, der derzeit in China herrsche, könnten neue Virusvarianten leichter entstehen. Am Flughafen München kämen derzeit keine Direktflüge aus der Volksrepublik an.

+++ Freiwilligen-Plattform zur Pandemie-Bewältigung aufgelöst +++

Die Vereinigung der Pflegenden in Bayern (VdPB) hat eine Freiwilligen-Plattform zur Bewältigung der Corona-Pandemie aufgelöst. Der "Pflegepool Bayern" sei zum 31. Dezember 2022 eingestellt worden, teilte die VdPB am Dienstag in München mit. Da vorerst keine weitere Corona-Welle mehr zu erwarten sei, die das Gesundheitssystem überlaste, habe man die Plattform aufgelöst und die Daten der Freiwilligen gelöscht.

Die Vereinigung hatte den "Pflegepool Bayern" im März 2020 ins Leben gerufen, um die starke Belastung der Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen durch Covid-19 abzufedern. Auf der Plattform konnten sich Fachkräfte mit freien Kapazitäten eintragen und in Gesundheitseinrichtungen mithelfen. Nach Angaben der VdPB verzeichnete der Pflegepool in den knapp drei Jahren seines Bestehens mehr als 4.300 Einträge von Freiwilligen, davon über die Hälfte ausgebildete Pflegefachpersonen oder aus Pflegeassistenzberufen.


Corona-News vom 03.01.2023

+++ Amtsärzte fordern Testpflicht für Reisende aus China +++

Die deutschen Amtsärzte fordern für alle Einreisenden aus China eine einheitliche Corona-Testpflicht in der Europäischen Union. Bei einer explosionsartigen Ausbreitung wie derzeit in China müsse man damit rechnen, dass das Virus mutiere, sagte Johannes Nießen, Vorsitzender des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Deswegen müsse man vorbereitet sein.

"Wir brauchen jetzt ein europaweit einheitliches Schutzkonzept", so der Mediziner. "Jeder Reisende aus China sollte bei der Einreise in die EU per Schnelltest getestet werden." Die Regel müsse für Geschäftsreisende, Touristen und andere Besucher gelten. Bei einem positiven Testergebnis müsse ein PCR-Test folgen und die Probe sequenziert werden. Wer sich infiziert habe, solle in jedem Fall in Isolation gehen müssen, so Nießen.


Corona-News vom 02.01.2023

+++ Erstattung von Corona-Bußgeldern: Leitfaden angekündigt +++

In der Debatte um die Rückzahlung von unberechtigt verhängten Corona-Bußgeldern will das Gesundheitsministerium den Kommunen konkrete Hinweise zur Umsetzung an die Hand geben. "Auf Antrag der Betroffenen sollen Geldbußen im Einzelfall nach entsprechender Prüfung der zuständigen Behörde zurückgezahlt werden, wenn das mit der Geldbuße geahndete Verhalten nach der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung nicht hätte untersagt werden dürfen", sagte ein Sprecher des Ministeriums auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München.

Weiter: "Nur in diesen Fällen halten wir eine Rückerstattung für angemessen. Welche Fälle dies konkret betrifft, kann abschließend erst bewertet werden, wenn die schriftlichen Urteilsgründe des Bundesverwaltungsgerichts vorliegen." Konkrete Hinweise zur Umsetzung für die Kommunen würden derzeit erarbeitet und "sodann an die zuständigen Behörden versandt". Einen genauen Termin nannte er nicht.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte vor einigen Wochen für viele überraschend geurteilt, dass die strengen Ausgangsbeschränkungen des Freistaats im April 2020 unverhältnismäßig und unwirksam waren. In der Folge kündigte das Gericht an, dass die Urteilsgründe aber voraussichtlich erst im Jahr 2023 zugestellt werden könnten. Mehr als 22.000 Bußgelder waren aber deswegen im Freistaat vom 1. bis zum 19. April 2020 verhängt worden.


Corona-News vom 01.01.2023

+++ Lernleistungen von Kindern in Pandemie stark zurückgegangen +++

Die Hattie-Studie ist seit mehr als einem Jahrzehnt in der internationalen Bildungsforschung ein zentrales Projekt. Nun wurde die Studie fortgeschrieben - und zeigt: Wegen Corona liegt in der Bildung vieles im Argen. Die Schulschließungen in Pandemiezeiten führten nach Angaben des Ordinarius für Schulpädagogik der Augsburger Universität zu deutlichen Einbrüchen in den Lernleistungen. "Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben alle Lernenden getroffen", sagte Professor Klaus Zierer aufgrund der neuesten Ergebnisse der renommierten Hattie-Studie.

Besonders Kindern aus benachteiligten Elternhäusern sei bis zu einem Schuljahr verloren gegangen. Gerade beim Lesen, Schreiben und Rechnen habe der Leistungsstand von Kindern und Jugendlichen abgenommen - vielerorts stieg die Quote der Lernenden mit nur rudimentären Kenntnissen. Zierer arbeitet seit Jahren mit dem neuseeländischen Bildungsforscher John Hattie zusammen. Hattie hatte vor mehr als einem Jahrzehnt mit seiner Studie "Visible Learning" für weltweite Aufmerksamkeit gesorgt. Diese Untersuchung wird seitdem oftmals für neue pädagogische Ansätze herangezogen und von Hattie und Zierer durch Auswertung weiterer Untersuchungen fortgeschrieben.


Corona-News vom 31.12.2022

+++ Ärzteorganisation will Maskenpflicht mindestens bis Februar beibehalten +++

Berlin (dpa) - Die Vorsitzende der Ärzteorganisation Marburger Bund hat vor einer sofortigen Aufhebung aller Corona-Maßnahmen gewarnt. "Es braucht weiter eine Maskenpflicht in ÖPNV und in Fernzügen sowie die Isolationspflicht nach einem positiven Corona-Test", sagte Susanne Johna im Gespräch der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Ein sofortiges Ende der Eindämmung wäre das völlig falsche Signal an die Bevölkerung, denn die Pandemie ist noch nicht vorbei."

Im Februar sei womöglich der Zeitpunkt gekommen, wo über eine bundesweite Aufhebung der Maßnahmen gesprochen werden könne. Im Moment komme die Diskussion aber "zur Unzeit". Johna verwies auf die extreme Belastung des Gesundheitssystems, auch durch die starke Grippewelle und andere Atemwegserkrankungen. "Die Masken sind erträglich und helfen", sagte die Marburger-Bund-Chefin. Masken und Selbstisolation bei Infektion seien auch sinnvoll, um andere Atemwegserkrankungen zu bremsen.


Corona-News vom 30.12.2022

+++ Deutschland führt vorerst keine Corona-Testpflicht für China-Reisende ein +++

Angesichts der aktuellen Corona-Infektionswelle in China verschärfen weitere Länder ihre Kontrollen für Einreisende aus der Volksrepublik. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält das aktuell für "noch nicht notwendig", kündigte aber ein engmaschiges "Varianten-Monitoring" an den europäischen Flughäfen an. Ein EU-weites Vorgehen gibt es bisher nicht, bei einem Krisentreffen kommende Woche soll das weitere Vorgehen voraussichtlich besprochen werden. Ein möglicher Alleingang Deutschlands wird unterschiedlich bewertet.

+++ Bayern fordert vom Bund Abstimmung über Reisende aus China +++

Wegen der Corona-Welle in China fordert Bayern vom Bund eine zeitnahe Abstimmung mit den Ländern über mögliche Auflagen für Reisende aus der Volksrepublik China. "Die aus China berichtete sehr hohe Anzahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 birgt in Verbindung mit der Aufhebung von Isolationsmaßnahmen und Reisebeschränkungen die Gefahr, dass neue Virusvarianten entstehen und sich unkontrolliert verbreiten", teilte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Freitag in München mit. Deutschland solle zudem China Unterstützung mit Impfstoffen anbieten.

Eine objektive Einschätzung der tatsächlichen Infektionslage werde durch einen Mangel an transparenten Daten erschwert, betonte Holetschek. Er verwies darauf, dass unter anderem die USA und Italien bereits auf diese besorgniserregenden Entwicklungen reagiert und etwa einschränkende Regelungen für Einreisen aus China getroffen haben. "Ich habe Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in einem Schreiben gebeten, dieses Thema in der Sitzung der Bund-Länder-Gruppe für die Krankenhausreform am 5. Januar auf die Tagesordnung zu setzen und damit einen zeitnahen Austausch zu ermöglichen."

+++ Ärzte streiten um Vergütung für Arbeit in Münchner Testzentrum +++ 

Wer bezahlt die Ärzte, die ab März im kommunalen Testzentrum in München Dienst geleistet haben? Aus Sicht des Gesundheitsreferats ist die Rechtslage eindeutig. Die KVG Bayern sieht das anders. Hier mehr dazu.


Corona-News vom 29.12.2022

+++ Achtung, die Impfzentren in München schließen +++

Das städtische Impfzentrum am Gasteig ist nur noch am Freitag und Samstag ( 30. und 31. Dezember) geöffnet. Ab dem 1. Januar 2023 werden hier keine Vakzine gegen das Corona-Virus mehr verabreicht. Bis dahin ist das Impfzentrum noch von 9 bis 18.30 Uhr geöffnet.

Dasselbe gilt für die Außenstelle am Marienplatz und im KVR. Am Marienplatz kann man sich noch am Freitag und Samstag von 11 bis 20.30 Uhr impfen lassen.

Die Impf-Außenstelle im Olympia-Einkaufszentrum ist bereits länger geschlossen, das Impfzentrum im KVR hatte am Donnerstag den letzten Tag.

3.049.536 Impfungen wurden in den Zentren und bei Münchner Hausärzten bislang durchgeführt. 73,0 Prozent der Münchner haben eine, 71,5 Prozent zwei, 48,4 Prozent drei Impfungen.

Ab 1. Januar impfen nur noch Haus-, Fach, Betriebsärzte und Apotheker gegen Corona.

+++ Bisher rund 29 Millionen Corona-Impfungen in Bayern +++

Bayernweit wurden in der Corona-Krise bisher rund 29 Millionen Impfungen gegen das Virus durchgeführt. Knapp die Hälfte davon - mehr als 14,3 Millionen - wurden in den Impfzentren und von mobilen Impfteams verabreicht. Das teilte das Gesundheitsministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München mit. Am Nachmittag will Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) in Kempten die Impfbilanz im Detail vorstellen.

In Bayern sind ab dem 1. Januar die Arztpraxen und Apotheken komplett für die Corona-Schutzimpfungen zuständig. Die Impfzentren stellen zum Jahresende ihren Betrieb ein. "Es steht auch ausreichend Impfstoff von verschiedenen Herstellern zur Verfügung. Jeder Bürger und jede Bürgerin kann den eigenen Impfstatus mit dem Hausarzt oder der Hausärztin überprüfen und gegebenenfalls eine Auffrischungsimpfung vornehmen lassen", sagte Holetschek.

Die erste Auffrischungsimpfung haben in Bayern (Stand: 21. Dezember) 83,1 Prozent der Menschen über 60 wahrgenommen, die empfohlene zweite Auffrischungsimpfung 31,9 Prozent, teilte das Gesundheitsministerium mit.


Corona-News vom 28.12.2022

+++ Krankenhausgesellschaft für Corona-Maßnahmen bis Ende Februar +++

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) plädiert dafür, die bestehenden Corona-Schutzmaßnahmen noch bis Ende Februar aufrechtzuerhalten. Bis dahin sollte man noch Geduld haben, sagte der Vorstandsvorsitzende Gerald Gaß am Mittwoch dem Sender "Welt".

"Ich kann nachvollziehen, dass der Minister [Karl Lauterbach] in dieser Gesamtlage davor warnt, jetzt einfach alles aufzugeben von heute auf morgen". Es gebe gute Gründe, weiterhin vorsichtig zu sein. "Deswegen ist unser Appell an die Bevölkerung, die Schutzmaßnahmen mitzutragen auf jeden Fall noch bis Ende Februar, das ist unsere Prognose."

Gaß verwies auf eine aktuell "sehr angespannte" Lage in den Krankenhäusern, durch relativ viele Patienten mit Infektionskrankheiten bei gleichzeitig hohen Personalausfällen. Masken schützten auch vor anderen Infektionen, sagte er. Influenza beschäftige die Kliniken momentan am meisten, noch vor Corona und dem RS-Virus bei Kindern und Jugendlichen.


Corona-News vom 27.12.2022

+++ Lauterbach gegen sofortiges Ende aller Corona-Maßnahmen +++ 

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach lehnt eine schnelle Aufhebung der noch bestehenden Corona-Maßnahmen ab. "Ein sofortiges Beenden aller Maßnahmen wäre leichtsinnig und wird auch von Christian Drosten nicht gefordert", sagte der SPD-Politiker am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.

Drosten, der Leiter der Virologie an der Berliner Universitätsklinik Charité, hatte im Interview mit dem "Tagesspiegel" gesagt: "Wir erleben in diesem Winter die erste endemische Welle mit Sars-Cov-2, nach meiner Einschätzung ist damit die Pandemie vorbei". Als Reaktion hatte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) gefordert, "die letzten Corona-Schutzmaßnahmen" zu beenden.

+++ Ärzte plädieren für freiwilliges Tragen von Masken nach der Pandemie +++

Trotz der zu Ende gehenden Corona-Pandemie appellieren Ärztevertreter an die Bevölkerung, weiterhin Schutzmaßnahmen beizubehalten. "Ist es nicht klug, dass Menschen – auch für die Zukunft –, die Infekte haben, welcher Art auch immer, und die dann ansteckend sind, sich ein paar Tage lang isolieren, zurücknehmen, mit ein bisschen Umsicht und Nachsicht darüber nachdenken, inwieweit sie sich in Menschenansammlungen begeben?", sagte der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, am Dienstag im Deutschlandfunk.

Er stellte allerdings infrage, "inwieweit wir noch rechtliche Maßnahmen im Sinne des Infektionsschutzgesetzes brauchen". Das Tragen von Masken in bestimmten Situationen hält auch Frank Ulrich Montgomery, Vorstandsvorsitzender des Weltärztebundes, für sinnvoll. "Entspannung heißt ja nicht, dass man alle Vorsichtsmaßnahmen fahren lassen kann, man muss noch ein kleines bisschen auf sich und seine Umwelt achten", sagte er dem Bayerischen Rundfunk.

Montgomery sprach sich für das Tragen von Masken in Arztpraxen aus - ebenso in engen und schlecht belüfteten Innenräumen. Als Beispiel nannte Montgomery U- und S-Bahnen im Berufsverkehr.


Corona-News vom 26.12.2022

+++ Virologe Drosten: Corona-Pandemie ist vorbei +++

Die Corona-Pandemie ist nach Ansicht des Virologen Christian Drosten vorüber. "Wir erleben in diesem Winter die erste endemische Welle mit Sars-CoV-2, nach meiner Einschätzung ist damit die Pandemie vorbei", sagte der Leiter der Virologie an der Berliner Universitätsklinik Charité dem "Tagesspiegel".

Die Immunität in der Bevölkerung werde nach diesem Winter so breit und belastbar sein, dass das Virus im Sommer kaum noch durchkommen könne. Als einzige Einschränkung nannte der Virologie einen weiteren Mutationssprung. "Aber auch das erwarte ich im Moment nicht mehr."

Der Intensivmediziner Christian Karagiannidis, der auch Mitglied im Corona-Expertenrat der Bundesregierung ist, hatte im Interview des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) die Frage bejaht, ob die Pandemie nach dem Winter vorbei sei.

"Ich rechne damit, dass die Pandemie jetzt zunehmend ausläuft", sagte Karagiannidis dem RND. Sicherlich werde es noch die eine oder andere kleine Welle geben. Die Immunitätslage der Bevölkerung sei jedoch solide und auf den Intensivstationen seien deutlich weniger Covid-Patienten.


Corona-News vom 24.12.2022

+++ Markus Söder dringt auf schnelles Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr +++

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dringt auf ein rasches Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr der Bahn. "Wir finden es widersprüchlich, dass es eine Maskenpflicht im Zug gibt, aber im Flugzeug nicht – entweder ganz oder gar nicht", sagte Söder der Deutschen Presse-Agentur in München. "Deshalb geht auch die klare Aufforderung an den Bund, die Maskenpflicht im Fernverkehr aufzugeben und in eine freiwillige Empfehlung umzuwandeln. Am besten mit Beginn des neuen Jahres." Im öffentlichen Nahverkehr in Bayern gilt bereits seit dem 10. Dezember keine Maskenpflicht mehr.

"Wir haben in Bayern ein klares Konzept. Wir entscheiden angemessen nach Gefährdungslage", betonte Söder. "Corona ist unter Kontrolle." Natürlich gebe es andere Erkrankungen. "Aber man kann nicht wegen der Grippe eine so tiefgreifende Einschränkung wie die Maskenpflicht begründen", argumentierte der Ministerpräsident. "Wir empfehlen die Maske zum Schutz, aber es gibt keine staatliche Verpflichtung mehr."


Corona-News vom 23.12.2022

+++ 55 Corona-Impfschäden in Bayern anerkannt +++

Rund zwei Jahre nach Impfstart gegen das Coronavirus ist ein dauerhafter impfbedingter Gesundheitsschaden bisher bei 55 Menschen in Bayern anerkannt worden. 492 weitere Anträge seien abgelehnt, 19 zurückgenommen worden. 786 Anträge würden noch bearbeitet (Stand: 20. Dezember 2022), teilte das zuständige Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS) in Bayreuth mit. Seit dem Start der Impfkampagne sind im Freistaat nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) fast 29 Millionen Impfdosen gegen Covid-19 verabreicht worden.

Wie ZBFS-Sprecher Benjamin Vrban betont, spricht man von einem Impfschaden bei einer gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folge, die über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgeht - einer Herzmuskelentzündung beispielsweise. Die Schädigung muss dauerhaft, also mindestens sechs Monate vorliegen.

"Eine Nebenwirkung hingegen ist in der Regel eine normale beziehungsweise sogar erwünschte Reaktion des Körpers auf die Impfung", erklärt Vrban. Das könnten etwa Schmerzen und Schwellungen an der Einstichstelle, Abgeschlagenheit, Kopfschmerzen, Frösteln, Gelenkschmerzen, Fieber und Übelkeit sein. "Erlebt jemand nach einer Impfung eine solche Nebenwirkung, so löst dies keinen Entschädigungsanspruch aus. Es liegt dann kein Impfschaden vor."


Zum Zwecke der Übersichtlichkeit und besserer Ladezeiten unseres Newsblogs haben wir alte Beiträge ab dieser Stelle gelöscht. Der erste Eintrag stammt vom 22. Dezember.

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