Merkel für Dialog über Veränderungen in der Landwirtschaft

Der Streit um die Zukunft der Landwirtschaft wird auch die nächste Bundesregierung beschäftigen - die Branche zeigt sich offen für Neues. Die Kanzlerin mahnt, nötige Änderungen nicht aufzuschieben.
| dpa
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Berlin

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts höherer Erwartungen an eine nachhaltigere Lebensmittelproduktion zum Dialog mit den Bauern aufgerufen.

Gebraucht werde dafür eine "Bereitschaft zur Veränderung sowohl bei der Landwirtschaft, aber eben auch bei den Verbrauchern", sagte sie beim digitalen Deutschen Bauerntag. Bei Verbesserungen des Tierwohls in den Ställen gehe es "nicht mehr um das Ob, sondern um das Wie". Dazu gebe es inzwischen fundierte Vorschläge, sagte Merkel mit Blick auf ein Konzept einer Expertenkommission, das auch mögliche Finanzierungswege umfasst. Bis zur Bundestagswahl kommt eine Umsetzung aber nicht mehr zustande.

Bund will zusätzliche Millionen bereitstellen

Die Kanzlerin verteidigte das Gesetzespaket der Koalition für mehr Insektenschutz auch auf Agrarflächen, das an diesem Donnerstag und Freitag in Bundestag und Bundesrat beschlossen werden soll. Dies sei "ein tragbarer Kompromiss", der Verbesserungen für die Artenvielfalt, aber auch Ausgleich für Belastungen vorsehe. Ihr sei bewusst, wie umstritten das Paket immer noch sei. "Wir sollten aber immer auch bedenken, dass sich das Problem nicht gelöst hätte, wenn wir nichts beschlossen hätten - im Gegenteil, es würde nur noch drängender." Dies gäbe auch nicht mehr Planungssicherheit für die Bauern. "Wir gewinnen nichts, wenn wir Anpassungen in die Zukunft verschieben."

Das von Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) vorgelegte Gesetz soll für mehr geschützte Flächen sorgen und den Pestizid-Einsatz deutlich einschränken. Hinzu kommt eine Verordnung von Agrarministerin Julia Klöckner (CDU), die auch ein Verbot des besonders umstrittenen Unkrautgifts Glyphosat regelt. Der Bund will zusätzlich 65 Millionen Euro zweckgebunden für Landwirtschaftsbetriebe bereitstellen, bei denen deshalb Mehraufwand entsteht. Auch von Länderseite wurde eine anteilige zusätzliche Finanzierung dafür signalisiert.

Bauern bereit zur Veränderung

Merkel betonte grundsätzlich, konventionelle wie ökologische Landwirtschaft müssten sich für die Betriebe rechnen, auch wenn sich Anforderungen änderten. Empfehlungen einer vom Kabinett eingesetzten weiteren Expertenkommission zur generellen Ausrichtung der Landwirtschaft in Deutschland würden für Anfang Juli erwartet.

Bauernpräsident Joachim Rukwied betonte: "Wir Bauern sind bereit, Landwirtschaft zu verändern." Dies gelte für mehr Tierwohl ebenso wie für mehr Arten- und Klimaschutz. Die Branche setze auf ein Vorgehen über Kooperation. Zusätzliche Leistungen müssten honoriert werden. Die Bauern erwarteten außerdem eine Wertschätzung ihrer Arbeit.

Nach schlechten Jahren dürfte den Landwirten in den meisten Regionen Deutschlands in diesem Sommer eine Durchschnittsernte bevorstehen. Die Saison wird jedoch voraussichtlich wegen des kalten und nassen Frühjahrs mit Verzögerung beginnen. "In vielen Regionen wird die Ernte in diesem Jahr etwas später starten, weil der vorhandene Rückstand in der Vegetation noch nicht ganz aufgeholt wurde", sagte Rukwied vor dem Bauerntag. "Dort wo in den letzten Wochen geringe Niederschläge und hohe Temperaturen vorherrschend waren, ist inzwischen fast ein normaler Erntestart zu erwarten."

© dpa-infocom, dpa:210623-99-115208/2

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