Würzburg Stadt empört: Gericht erlaubt Nazi-Demo

In Würzburg wird am 15. März eine Neonazi-Demo stattfinden. Foto: dpa

Am 15 März werden Neonazis durch Würzburg marschieren und die Stadt kann nichts dagegen tun. Ein Sofortbeschluss für ein Verbot der Demo wurde nun von einem Gericht gekippt.

 

Würzburg - Die für den 15. März in Würzburg geplante und vor wenigen Tagen von der Stadt verbotene Demonstration von Rechtsextremen darf doch stattfinden. Das Würzburger Verwaltungsgericht kippte am Freitag in einem Sofortbeschluss das Verbot. Die versammlungsrechtlichen Voraussetzungen für ein Verbot seien nicht erfüllt, begründete das Gericht.

"Weder der 15. März noch der 16. März stellten Tage dar, denen ein an die nationalsozialistische Willkürherrschaft erinnernder Sinngehalt mit gewichtiger Symbolkraft zukomme", heißt es in der schriftlichen Begründung. Auch seien konkrete Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht erkennbar.

Die Stadt teilte am Nachmittag mit, dass sie keine weiteren Rechtsmittel einlegen werde. Die Neonazis dürfen demzufolge durch die Stadt marschieren, wenn bestimmte Auflagen der Stadt erfüllt werden. Davon hatte Würzburg vorsorglich fast 40 festgelegt.

Rechtsextreme haben für kommenden Sonntag eine Versammlung unter dem Motto "Gegen das Vergessen - 16. März 1945: Gedenkt eurer Toten" angemeldet. Die Stadtverwaltung untersagte diese am Montag und begründete dies mit der Nähe zum 70. Jahrestag der Bombardierung Würzburgs am 16. März. Bei der Bombardierung war die Würzburger Altstadt fast vollständig zerstört worden. Mehr als 5000 Menschen kamen ums Leben.

 

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