Werden alte Anträge kopiert? Bayernpartei: "Hat die SPD keine eigenen Ideen?"

Emily Engels ist Rathaus-Reporterin der Abendzeitung.
Die Bayernpartei wirft der SPD "Ideen-Klau" vor. Foto: Peter Kneffel/dpa

Die Bayernpartei wirft der SPD "schmerzfreien Ideen-Klau" vor. Es geht unter anderem um Mülleimer-Anträge.

 

München - Mülleimer mit integriertem Aschenbecher, neue Sportstätten und ein Olympiamuseum – "völlig schmerzfrei kopiert die SPD alte Antragsideen von uns", schimpft Johann Altmann, Fraktionschef der Bayernpartei. Besonders am Herzen liegt ihm der Mülleimer-Antrag. "Damals wurde unsere Idee von Baureferentin Rosemarie Hingerl als "nicht zielführend" abgetan", sagt er.

Altmann erinnert sich an das damalige Argument der Baureferentin (parteilos): Aschenbecher würden oft mit Taschentüchern verstopft. Auch würden Raucher brav ihre Kippen an den Ringabdeckungen der vorhandenen Mülleimer ausdrücken.

"Wenn man sich manchen Fußweg anschaut, kann man sich über diese Aussage nur wundern", schimpft Altmann. Der Stadtrat hat das Gefühl, dass es eher ums Parteibuch geht als um Argumente. Das Baureferat beharrt unterdessen darauf: "Wir prüfen alle Anträge und Anfragen des Stadtrats nach aktuellem Kenntnis- und Sachstand. Unabhängig von Parteizugehörigkeit der Antragsteller."

SPD wehrt sich gegen Vorwürfe der Bayernpartei

"Die Bayernpartei beweist mit ihren haltlosen Vorwürfen wieder einmal ihre bemerkenswerte Unabhängigkeit von der Realität", reagiert Christian Vorländer (SPD) auf die Anklage. Zu den Aschenbecher-Vorwürfen sagt er: "Die SPD-Fraktion hat schon seit vielen Jahren regelmäßig Initiativen ergriffen, um dieses Problem anzugehen."

Den ersten Antrag zu dem Thema hätte die Fraktion am 12. September 2013 gestellt. Es ging darum, Aschenbecher an den U-Bahn-Abgängen anzubringen. Viele weitere Anträge seien gefolgt. Auch andere Themen, die die Bayernpartei nennt, seien keinesfalls "schmerzfrei kopiert", sagt Vorländer. "Die Behauptung stimmt einfach nicht."

 

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